Berlin/Erfurt Widerstand in der SPD gegen Rot-Rot-Grün
Berlin/Erfurt · Die Thüringer Basis kämpft gegen ein mögliches Bündnis unter linker Führung.
In der Thüringer SPD formiert sich heftiger Widerstand gegen eine rot-rot-grüne Landesregierung unter linker Führung. Stefan Sandmann, Partei-Vorsitzender in Ilmenau, schrieb in einem offenen Brief: "Wenn wir neben unseren Themen noch den Ministerpräsidenten-Posten den Linken überlassen, ist das der Untergang der SPD in Thüringen." Auch Stephan Hilsberg, Mitgründer und erster Sprecher der Ost-SPD, und der frühere Bundestagsabgeordnete Gunter Weißgerber warnten vor einer fatalen Entwicklung der Sozialdemokraten in Thüringen.
Hintergrund für den Grabenkampf an der Basis ist ein Beschluss des SPD-Landesverbands, für eine rot-rot-grüne Landesregierung zu votieren, die mit Bodo Ramelow erstmals unter der Führung eines linken Ministerpräsidenten stünde.
Bis zum 3. November sind die 4300 Sozialdemokraten in Thüringen nun aufgerufen, für oder gegen den Beschluss zu stimmen. Sandmann und seine Mitstreiter wollen dieses Mitgliedervotum beeinflussen - und prophezeien der Koalition, sollte sie dennoch zustande kommen, ein schnelles Ende nach spätestens zwei Jahren.
Denn ein rot-rot-grünes Bündnis hätte lediglich eine Stimme Mehrheit im Landtag - ebenso wie die Fortsetzung der schwarz-roten Koalition. Thüringens amtierende Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat Neuwahlen wegen des knappen Ausgangs der Wahl eine Absage erteilt. "Das wäre eine Niederlage der parlamentarischen Demokratie", sagte sie.
Unterdessen hat sich eine Mehrheit der Deutschen gegen eine rot-rot-grüne Regierung im Bund nach der Wahl 2017 ausgesprochen. Laut ZDF-"Politbarometer" wären 56 Prozent gegen und nur 23 Prozent für ein solches Bündnis.
