Analyse Wie die Sanktionen Russland treffen
Moskau · Russlands Bevölkerung stöhnt über Preissteigerungen für Lebensmittel. Während die Lebenshaltungskosten für Normalbürger explodieren, will Kremlchef Putin die Reichen bei Verlusten entschädigen - aus der Staatskasse.
Sorgfältig aufgestapelte Pyramiden aus roten und grünen Paprikaschoten verzieren die Regale in der Gemüseabteilung des riesigen "Auschan"-Supermarktes am Stadtrand von Moskau. Der Paprika kommt aus Russland, und die kleinen Türmchen sollen verdecken, dass einst hier eine viel größere Auswahl an Gemüsesorten aus Europa zu haben war. Seit Russland das Import-Embargo verhängt hat, sind holländischer Porree, spanische Auberginen und französischer Wirsingkohl verschwunden. Und so haben alte, längst vergessen geglaubte Tugenden aus der Sowjetzeit jetzt wieder Konjunktur. Zum Beispiel die Kunstfertigkeit, den Mangel wenigstens hübsch zu dekorieren.
Im August hatte die russische Führung beschlossen, als Antwort auf die Wirtschaftssanktionen des Westens den Import von Fleisch, Fisch, Obst und Gemüse aus der EU und den USA zu verbieten. Die negativen Folgen dieser Entscheidung haben jetzt die Bürger auszubaden. Denn die Lebensmittelverknappung, die durch das Embargo ausgelöst wurde, und die künstlichen Umwege mancher Importware treiben die Preise kräftig in die Höhe. Im September kosteten Fleisch und Geflügel 16,8 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, die Preise für Fisch und Meeresfrüchte stiegen um 14,1 Prozent. Das heranrückende Ende der Erntezeit in Russland lässt befürchten, dass sich auch Obst und Gemüse in den kommenden Wochen rasant verteuern werden.
Die Inflationsrate, die die Regierung eigentlich bei Werten um fünf Prozent halten wollte, lag im September bei acht Prozent. Dabei hatte die russische Führung immer wieder beteuert, die Bevölkerung werde keine negativen Auswirkungen des Embargos zu spüren bekommen. Ökonomen hatten jedoch von Anfang an vor der Preisspirale gewarnt. "Üblicherweise führt man Sanktionen ein, damit es dem Gegner schlechter geht und nicht dem eigenen Volk", kritisierte die Internetzeitung "Gazeta.ru".
Der russische Industrie- und Handelsminister Denis Manturow sagte nun, die Regierung erwäge, für 40 "sozial wichtige Produkte" festgelegte Preise einzuführen, sollte die Teuerung auf 30 Prozent im Jahresvergleich steigen. Welche Lebensmittel das sein könnten und ab wann das Einfrieren der Preise geplant sei, sagte er nicht. In der sowjetischen Planwirtschaft hatten die staatlich festgelegten Preise für Lebensmittel am Ende dazu geführt, dass Waren überhaupt nicht mehr erhältlich waren.
Die finanzielle Situation vieler Verbraucherhaushalte verschlimmert sich obendrein durch den rasanten Verfall des Rubels. Die russische Währung erreichte vor wenigen Tagen ein historisches Rekordtief: Für einen Dollar sind inzwischen mehr als 40 Rubel zu zahlen, der Euro notiert bei 51 Rubel. Viele Russen müssen aus ihrem Rubel-Einkommen Kredite abzahlen, die in Westwährungen berechnet sind. Durch den Verfall der Landeswährung steigt die Belastung.
Allerdings sind nicht alle Russen sind gleichermaßen betroffen von den Folgen der westlichen Sanktionen. Russlands Reiche können nämlich auf Entschädigungen aus der Staatskasse hoffen, sollten ihnen durch die Strafmaßnahmen des Westens Verluste entstehen. Ein entsprechender Gesetzentwurf hat vor wenigen Tagen in erster Lesung die Duma passiert. Das neue Gesetz sieht vor, dass russische Staatsbürger, die ihr Eigentum im Ausland aufgrund von "unrechtmäßigen Urteilen" der dortigen Justiz verlieren, in Russland ein Recht auf Ausgleichszahlungen geltend machen können. Dazu muss ein russisches Gericht befinden, dass das Urteil der ausländischen Richter ungerechtfertigt war - angesichts der russischen Kommandojustiz dürfte es für die Elite des Landes freilich kein größeres Problem darstellen, solch ein Urteil zu erwirken.
Der Volksmund hat die Novelle bereits spitz "Gesetz über Rotenbergs Villen" getauft. Arkadi Rotenberg und sein Bruder Boris trainierten einst gemeinsam mit Kremlchef Wladimir Putin Judo. Die sportliche Männerfreundschaft hat sich gehalten. Arkadi Rotenberg ist heute ein erfolgreicher Unternehmer, sein Vermögen beträgt laut Schätzungen des US-Magazins "Forbes" rund vier Milliarden Dollar. Wegen seiner Nähe zum Kremlherrn landete Rotenberg auf den Sanktionslisten der EU, der USA und mehrerer weiterer westlicher Länder. Das bedeutet: Einreiseverbot, Einfrieren seiner Konten, Beschlagnahmung seines Besitzes. Letzteres verfügte nun ein Gericht in Italien: Rotenberg verlor vier Villen, ein Hotel und mehrere andere Immobilien. Kommt das neue Gesetz durch, hat Rotenberg nun allerdings gute Chancen, umgerechnet 30 Millionen Euro Entschädigung aus der russischen Staatskasse zu erhalten.
Finanzmittel in ganz anderer Höhe hat ein weiterer Putin-Intimus gefordert. Igor Setschin, Chef des staatlichen Ölkonzerns Rosneft, hat vom Kreml für sein Unternehmen die Summe von 1,5 Billionen Rubel (etwa 29,4 Milliarden Euro) gefordert. Infolge der EU-Sanktionen erhält Rosneft keine Kredite aus dem Westen mehr. Der Konzern ist hoch verschuldet. Regierungschef Dmitri Medwedew hat bereits angedeutet, dass Rosneft auf die Milliardenhilfe hoffen kann. Berichten russischer Medien zufolge soll der Betrag aus dem Nationalen Wohlstandsfond gedeckt werden, der eigentlich zur Absicherung der russischen Renten da ist.
Auch Gennadi Timtschenko gilt als enger Vertrauter von Wladimir Putin. Der laut "Forbes" sechstreichste Russe zog rechtzeitig die Notbremse: Er verkaufte alle seine Anteile an dem von ihm mitgegründeten Ölhandelsunternehmen "Gunvor" - genau einen Tag, bevor die USA die Sanktionen einführten und Timtschenko mit auf die schwarze Liste setzten.
