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Persönlich
Witold Waszczykowski . . . will Verständnis von Deutschland

Witold Waszczykowski ist Polens Mann, wenn es um die Kommunikation mit dem Ausland geht. Der 58-Jährige muss als Außenminister nach den Gesetzesänderungen im Land viel Kritik einstecken. Wegen der Entmachtung des Verfassungsgerichts und des neuen Mediengesetzes der nationalistischen Regierung will die EU-Kommission ein Verfahren einleiten, um mögliche Gefahren für die Rechtsstaatlichkeit zu untersuchen. Der Historiker und Diplomat Waszczykowski weist die Vorwürfe vehement zurück: "Niemand hat die Absicht, Parteien abzuschaffen", sagte der Politiker der PiS-Partei ("Recht und Gerechtigkeit") etwa jüngst in einem Interview mit der "Bild"-Zeitung. Die Gesetzesänderungen seien vielmehr nötig gewesen, um "den Staat von einigen Krankheiten zu heilen, damit er wieder genesen kann". Dass die polnische Regierung dabei sogar die Pressefreiheit riskiere, indem sie Intendanten öffentlich-rechtlicher Medienanstalten künftig von der Regierung ernennen lassen will, stimme so auch nicht. Witold Waszczykowski wünscht sich vielmehr "ehrenwerte, unabhängige Intendanten, die eine Vielfalt von Meinung und Information garantieren". Am liebsten konservative Katholiken - die Welt bestehe nun mal nicht "aus einem Mix von Kulturen und Rassen, aus Radfahrern und Vegetariern". Kein Wunder, dass schon vier Direktoren öffentlich-rechtlicher Anstalten zurückgetreten sind, wahrscheinlich um ihrer Entlassung zuvorzukommen. In der Flüchtlingsproblematik hat der polnische Außenminister auch seine ganz eigenen Ansichten. Sein Konzept: Flüchtlinge ja, aber nur jene, die sich das Land aussucht. "Zwangsweise Deportation nach Polen - das wäre vor dem Hintergrund unserer Geschichte fatal", findet er. Für all das soll Deutschland nun Verständnis aufbringen - das ist Witold Waszczykowskis Aufgabe.

Nicole Scharfetter

Quelle: RP
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