Zum Erfolg verdammt

Offiziell sprechen Union, Liberale und Grüne von Sondierungsgesprächen. Der Fahrplan, den sich die Unterhändler bis Mitte November gegeben haben, spricht aber dafür, dass hier bereits so etwas wie Koalitionsverhandlungen geführt werden: Alle relevanten Themen kommen auf den Tisch, die Ergebnisse werden schriftlich festgehalten.

Hinter diesem Vorgehen steckt die Furcht, ein Jamaika-Bündnis am Ende nicht schmieden zu können. Die Vorsicht ist nachvollziehbar: Diese Koalition wäre historisch. Noch nie mussten sich auf Bundesebene vier Parteien einigen. Doch die Koalitionäre täuschen sich, wenn sie meinen, es sei weniger dramatisch, diese Sondierungsgespräche im Streit über die Zuwanderung oder die Klimapolitik platzen zu lassen, als wenn Koalitionsverhandlungen scheiterten.

Union, FDP und Grüne sind zum Erfolg verdammt. Die Flucht der SPD in die Opposition ist unumkehrbar. Niemand möchte Neuwahlen. Die gegenseitigen Schuldzuweisungen im Fall eines Scheiterns würden allen schaden. Der Union vermutlich am meisten.

(qua)
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