An der Grenze bei Passau Ein Tag auf Streife mit der Bundespolizei
Ein Nigerianer, ein Iraker, sieben vollstreckte Haftbefehle - so lautet die Bilanz nach einem Tag auf Streife mit den Bundespolizisten an der Grenze bei Passau. Unser Autor hat die Beamten begleitet.
Ein Tag mit der Bundespolizei an der Grenze
Der Zug fährt ein, die Schrift auf der Anzeigentafel läuft bereits: "Bitte erst einsteigen, wenn die polizeilichen Ermittlungen abgeschlossen sind." Vier Polizei-Teams steigen vorne, hinten und in der Mitte in den ICE, sofort schließen sich die Türen wieder. Systematisch durchkämmen sie die Abteile. Was in jeder anderen deutschen Stadt auf einen spektakulären Polizeieinsatz deuten würde, ist in Passau Alltag.
Die Bundespolizei nimmt hier jeden Zug unter die Lupe. Und das seit Herbst 2015. Es ist nicht nur der Bahnhof, es ist auch die Autobahn, es sind die Landstraßen, und per Hubschrauber werden sogar die Güterzüge mit Wärmebildkameras überflogen. So sieht das nüchterne Stichwort "Wiedereinführung der Kontrollen" im Alltag des deutsch-österreichischen Grenzraumes aus.
Der ICE darf alle Türen öffnen. Keine Vorkommnisse. Aber am Nachbargleis haben zwei Polizisten einen Nigerianer aus einem Regionalzug geholt. Keine Papiere. Offenbar ein Untergetauchter. Er kommt in eine riesige Halle, in der früher Lkw umgebaut wurden. Jetzt gibt es hier fünf "Bearbeitungslinien". Aufgegriffene werden durchsucht, anhand ihrer Fingerabdrücke erfasst und mit polizeilichen Listen verglichen, dann intensiv befragt. Wenn die Polizei die Linien hochfährt, schafft sie hier 3600 Fälle am Tag. Weil alle bei der Bundespolizei im Raum Passau "24/7" arbeiten. Das heißt 24 Stunden am Tag, sieben Tage in der Woche. Also immer.
Doch heute haben es die Beamten hier nur mit dem Nigerianer aus dem Regionalzug und mit einem Iraker aus dem Nachtzug zu tun. Drei "Linien" sind komplett versiegelt, eine ist stets zur Aufnahme bereit, eine dient der Reserve. Reserve ist wichtig in Passau. Denn den Bundespolizisten steckt noch in den Knochen, was sich hier vor gerade mal 29 Monaten abspielte.
Die Entwicklung war eindeutig, schon seit Jahren: 826 illegale Grenzübertritte 2012, dann 1430 im folgenden und 4876 im darauffolgenden Jahr. Die Bundespolizei organisierte sich deshalb neu, fuhr die Kapazitäten hoch. Und wurde trotzdem überrollt. Was sie in ganz 2014 mit 4876 Flüchtlingen an den Anschlag brachte, verzeichnete sie im Frühsommer 2015 binnen eines einzigen Monats. Und es kam noch schlimmer. Allein in Passau wurden an einem Septembertag 8500 Flüchtlinge gezählt.
"Chaosphase" nennt Hauptkommissar Frank Koller diese Wochen. Die Bilder aus Achleiten gehen ihm nicht aus dem Kopf. "Das war das Schlimmste, was ich je erlebt habe." 2000 Kinder, Frauen und Männer hinter einer provisorischen Absperrung. 50 lassen die Beamten pro Stunde durch, weil sie mehr nicht bewältigt bekommen. Aber hinten laden österreichische Busse ständig mehr ab. Die Ankunftszahlen in Passau spiegeln die internationalen Zusammenhänge. Im Oktober 2015 kamen noch 88.000 über die Straßen aus Österreich, im März 2016 noch 1800. Heute sind es zwei. Aber eigentlich einer, denn der Nigerianer befand sich bereits im Land.
Im Monatsschnitt hat es sich 2018 auf 200 illegale Grenzübertritte eingependelt. Davon werden inzwischen mehr als die Hälfte zurückgewiesen. Weil sie in Österreich vor einer drohenden Abschiebung untertauchten und sich nach Norden durchzuschlagen versuchten oder weil sie bei den Befragungen erkennbar kein Asyl wollen.
Und dann gibt es noch die, die als EU-Bürger einreisen - und dann Asyl beantragen. In Passau sprechen die Beamten von "Überwinterern". Eigentlich lassen die offenen Grenzen von Schengen keinen Stopp zu. Doch wenn die angeblichen "Touristen" ganz viel Gepäck und ganz wenig Geld dabei haben, können auch sie zurückgeschickt werden.
Die eigentliche Grenze ist offen. Scheinbar schaut niemand hin. Doch plötzlich gibt ein unscheinbarer BMW vom Standstreifen aus Gas, hängt sich die Zivilstreife an einen Mercedes der E-Klasse mit serbischen Kennzeichen, zieht ihn in einen Versorgungsweg, der von der Autobahn abgeht. Zwei junge Männer in Jogginganzügen sitzen in dem Fahrzeug, das blitzsauber und ganz leer ist. Autoschieber? Die Personalien sind schnell mit der länderübergreifenden Polizeidatei Inpol verglichen. Und auch für die Fahrzeugteile existieren Herstellerlisten. Minutiös vergleichen die Bundespolizisten, ob der Rahmen zum Motor passt, der Kofferraum zu den Scheiben. Nach einer halben Stunde dürfen die Serben wieder los. Ein paar Kilometer weiter ist die nächste Kontrolle. Ganz gleich, ob sie die Ausfahrt nehmen oder auf der Autobahn bleiben: Rund um die Uhr schauen sich Beamte hier jedes Fahrzeug an.
Die meisten werden durchgewunken. Aber immer wieder geht die Kelle hoch. Besonders wenn es Kastenwagen sind oder verdunkelte Scheiben das genaue Hinschauen verhindern. Dann übernehmen Kollegen auf dem Parkplatz Rottach-Ost. Da ist der polnische Fahrer, der seinen Transportwagen mit Rohren und Werkzeug vollgepackt hat. Eine Leiter wackelt lose neben seinem Kopf. Kein Ding für die Bundespolizisten. Darum kümmert sich die bayerische Landespolizei.
Das übliche Zuständigkeitsevangelium der deutschen Behördenstrukturen gilt hier nicht. Die Landespolizei ist in die Kontrollstelle voll integriert und der Bundespolizei unterstellt. Und wenn dann plötzlich Landesaufgaben gefragt werden, beenden die integrierten Kollegen die Unterstellung und werden als Landesbeamte tätig. Praktisch, zügig, unbürokratisch.
Die Bundespolizisten interessieren sich nicht für die Leiter, sondern für die drei Ungarn auf der Rückbank. Alle drei sind wegen Einbruchsdelikten vorbestraft, gegen einen läuft sogar noch ein Verfahren. Er kommt zur intensiven Befragung in einen Bürocontainer. Derweil wird auch ein Kosovare gestoppt und bei der Überprüfung festgestellt, dass es gegen ihn einen Haftbefehl gibt - eine Geldstrafe von 230 Euro ist offen. Er zückt sein Portemonnaie, unterschreibt - und kann weiterfahren.
So ergeht es an diesem Tag auch einer Serbin (231 Euro), einem Rumänen (975 Euro) und einem anderen Serben (1680 Euro). Gegen drei weitere Rumänen bestehen ebenfalls Haftbefehle. Aber sie können das Geld nicht bezahlen, werden deshalb in die Passauer Justizvollzugsanstalt eingeliefert.
Die weitere Tagesbilanz: Ein Niederländer muss seinen verbotenen Elektroschocker rausrücken, eine Russin wird mit hundert Hanfpflanzen dem Zoll übergeben. Es gibt also vieles, was Politiker zuweilen als "Beifang" bezeichnen. Aber wenig, wozu die Bundespolizei eigentlich hier ist. Mit riesigem Aufwand. Zu groß für die Inspektion Passau. Deshalb kommt die Verstärkung aus der ganzen Republik. Schließlich sind allein im Raum Passau 200 Beamte ständig im Dienst. In zwei Zwölf-Stunden-Schichten. Bei Wind und Eis und Regen und Schnee.
Gerade übernehmen sächsische Beamte eine von einem halben Dutzend mobiler Kontrollen. Nächste Woche werden sie abgelöst von Kollegen aus Schleswig-Holstein. Sie alle machen sich keine Illusionen, dass der kräftezehrende Einsatz noch lange weitergeht. Die Ausnahmegenehmigung für die Grenzkontrollen werde die EU schon erteilen, wenn in anderen Grenzabschnitten die Zahl der Flüchtlinge über die Mittelmeerroute zunimmt. Und vor den bayerischen Landtagswahlen ist bestimmt nicht Schluss. Besonders dann nicht, wenn die CSU demnächst auch den Bundesinnenminister stellt.
