Der Aquazoo muss saniert werden. Foto: RP, W. Gabriel
Haushaltsentwurf: Aquazoo wird saniert, U 80 auf Eis
Düsseldorf (RPO). Trotz der Krise ist der Etat-Entwurf für 2010, den OB Elbers und Kämmerer Rattenhuber im Rat einbrachten, ausgeglichen - das elfte Mal in Folge. Soziale Einschnitte schließt Elbers ebenso aus wie neue Schulden. Projekte wie Messe-Umfahrung oder Museums-Erweiterung sind aufgeschoben.
Ein Punkt war OB Dirk Elbers in seiner Rede zur Einbringung des Haushalts besonders wichtig: „Eine Schmerzliste wird es nicht geben. Es werden keine Büchereien, Jugendfreizeitstätten oder Schwimmbäder geschlossen.”
Dennoch soll weiter in Masterpläne - ob für Sport oder Schulen - investiert, soziale Leistungen nicht gekürzt werden und die Schuldenfreiheit erhalten bleiben. Der Haushaltsentwurf für 2010, über den in den nächsten Monaten die Ratsfraktionen beraten, bevor der Etat am 17.Dezember verabschiedet wird, ist ausgeglichenn. Zum elften Mal in Folge.
Wie das funktioniert? Zum einen gehen Elbers und Kämmerer Helmut Rattenhuber davon aus, dass das Tal der Krise durchschritten ist und es nun mit der Wirtschaft und den Steuereinnahmen wieder aufwärts geht. Zum anderen schöpft man aus Rücklagen, die in besseren Zeiten gebildet wurden. 616 Millionen Euro sind im direkten Besitz der Stadt, davon 180 Millionen auf städtischen Konten und 436 Millionen bei der Holding.
Durch den ausgeglichenen Haushalt kommt Düsseldorf zudem auf Ausgleichsrücklagen in Höhe von 489 Millionen, in dieser Höhe könnte die Stadt also Kredite aufnehmen. Will sie aber nicht, wie Rattenhuber betont: „Bis 2013 sind keine Kredite vorgesehen.” Allerdings seien dann auch die Rücklagen aufgebraucht. Zu konkreten Projekten:
Aquazoo Derzeit analysiert die Stadt gemeinsam mit Aquazoo-Leiter Wolfgang Gettmann den Ist-Zustand. „Wir werden von 2011 bis 2013 den Aquazoo sanieren und erweitern”, so Elbers. Hochfliegende Aquariums-Pläne nach US-Vorbild - der verstorbene OB Erwin plante, 120 Millionen Euro zu investieren und hinterließ das in seinem „politischen Vermächtnis” - sind vom Tisch. „Wir planen unter dem Gesichtspunkt des Bildungsauftrags einen Naturzoo mit wissenschaftlicher Basis”, betont Elbers. Der südamerikanische Fluss Orinoco, der längste der Welt, soll das Motto vorgeben, die dort lebenden Tier- und Fischarten sollen offenbar zur neuen Attraktion im Aquazoo werden. Kosten: ca. 30 Millionen Euro.
Wildpark Die geplante Modernisierung und das Wolfsgehege werden vorerst aufgeschoben. Kosten: noch nicht berechnet.
U 80 Die seit langem geplante Messe-Umfahrung, die unterirdisch unter dem Nordpark verlaufen soll, wird auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt. „Die U 80 ist wünschenswert, wenn man sie sich leisten kann”, sagte Elbers. „Ich halte das Projekt für denkbar, aber nicht für zwingend. Kosten: 100 Millionen Euro, die Hälfte trägt die Stadt.
Kreisverkehr Der Ausbau der Kreisel ist für 2010 gestrichen. Vorgesehen waren 1,2 Millionen Euro.
Ortsumgehungen Die Entlastungsstraßen für Oberbilk und Flingern werden verschoben.
Linie 701 Die dringend nötige Anbindung des ISS Dome an den ÖPNV ist wegen Grundstücksverhandlungen immer noch nicht realisiert. Die für den Bau nötigen 19,3 Millionen Euro sind aber im Etat-Plan 2010 enthalten.
Kö-Bogen Für den ersten Bauabschnitt sind bis 2013 insgesamt 120 Millionen Euro vorgesehen.
Quelle: RP
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