Rathaus gibt sich zugeknöpft: Ausländerbeirat - wer klickte auf Pornos?
VON DENISA RICHTERS - zuletzt aktualisiert: 26.07.2007 - 08:15Düsseldorf (RPO). Die drei Computer im Büro des Ausländerbeirats im Dachgeschoss eines Hauses an der Schneider-Wibbel-Gasse sind seit einigen Wochen vom Internet abgeschnitten. Der Grund: Zwischen 11. März und 10. Juni dieses Jahres wurde von Rechnern des Ausländerbeirats aus 78-mal eine Seite mit pornografischen Fotos und Videos angeklickt.
Das besagt ein verwaltungsinternes Protokoll, das jeden einzelnen Besuch auf der Seite auflistet. Manche Session dauerte demnach nur wenige Minuten, manche mehr als drei Stunden, manchmal vormittags, manchmal am späten Abend. Strafrelevante Seiten, auf denen etwa Sex mit Kindern gezeigt wird, waren nicht darunter. 75-mal wurde die Porno-Seite mit der Kennung und dem Passwort des Vorsitzenden des Ausländerbeirats angeklickt: Ioannes Vatalis (38).
Der beteuert allerdings, die Seite mit den eindeutigen Filmchen niemals angesteuert zu haben, räumt jedoch ein, seine persönliche Kennung und das Passwort dem Büro zur allgemeinen Nutzung zur Verfügung gestellt zu haben. Obwohl er eine Verfügung unterschrieben hat, die das unbefugte Benutzen personengebundener Zugangsdaten, so genannter IDs, untersagt. „Das ist anders gar nicht machbar“, sagt der SPD-Ratsherr. Alleine beim Beratungsprojekt für junge Erwachsene mit Migrationshintergrund - das der Deutsche Städtetag lobend in seinem Integrationsbericht erwähnt - seien acht Mitglieder des Ausländerbeirats als Berater aktiv und betreuten 50 Jugendliche.
Nicht nur zu üblichen Geschäftszeiten. „Der Zugang zum Internet und zum Büro war Tag und Nacht möglich“, so Vatalis. Es gebe auch mehrere Schlüssel. Zu dem Projekt für junge Erwachsene komme die Beratung von Schuldnern und in ausländerrechtlichen Angelegenheiten hinzu. „Mit nur einer ID wäre das gar nicht zu leisten“, sagt der 38-Jährige. Das habe er auch der Stadtspitze geschrieben, mit der er seit rund einem Monat in dieser Sache in Kontakt sei: „Ich habe jede mir mögliche Form der Aufklärung angeboten und um Hilfe gebeten.“
Darauf angesprochen, gibt man sich im Rathaus zugeknöpft: „Zu Einzefällen sage ich generell nichts“, so Sprecher Kai Schumacher. „Aber alle, die befugt sind, städtische Rechner zu benutzen, wissen, dass sie solche Seiten nicht anklicken dürfen.“ Eine Vereinbarung mit dem Personalrat regelt, wann was kontrolliert werden darf: Die von den rund 6500 städtischen Rechnern angesteuerten Internetseiten dürfen demnach stichprobenartig und anonymisiert überprüft werden. Kommt es zu Auffälligkeiten, darf der Nutzer kenntlich gemacht werden - jedoch, zum Schutz der Verwaltungsangestellten, nur mit Zustimmung des Personalrats. Als Politiker fällt Vatalis nicht in den Schutzbereich des Personalrats. Er will sich aber mit Verdächtigungen, wer, wenn nicht er, es gewesen sein könnte, zurückhalten. „Mir geht es nicht um mich persönlich“, betont der Familienvater.
Er fürchte vor allem, dass die Porno-Klicks den Ausländerbeirat insgesamt in ein schlechtes Licht stellen. „Es wäre sehr schade, denn wir haben die vergangenen Jahre gute Integrationsarbeit geleistet, auch im Sinne der Verwaltung.“ Um dieses Image wolle er kämpfen.
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