Tausendfüßler Stadt hat Frist bis 20. September

Düsseldorf · Das Düsseldorfer Rathaus hat fünf Wochen Zeit, um dem zuständigen Landesminister die Argumente für den geplanten Abriss der Hochstraße Tausendfüßler darzulegen.

 Die Hochstraße Tausendfüßler soll abgerissen werden.

Die Hochstraße Tausendfüßler soll abgerissen werden.

Foto: Bretz, Andreas

Laut einem Sprecher von Harry K. Voigtsberger (SPD), Minister für Bauen, Verkehr, Wirtschaft, Energie und Wohnen, seien alle beteiligten Stellen — die Stadt Düsseldorf, die Obere Denkmalschutzbehörde der Bezirksregierung sowie das Amt für Denkmalpflege beim Landschaftsverband Rheinland (LVR) — aufgefordert worden, bis 20. September ihre Stellungnahmen abzugeben.

Dieses Verfahren hat vor einigen Wochen der Landeskonservator Udo Mainzer eingeleitet. Der Leiter der LVR-Behörde hatte einen Antrag der Stadt, den denkmalgeschützten Tausendfüßler im Rahmen des städtebaulichen Großprojekts Kö-Bogen abreißen zu dürfen, abgelehnt und einen Ministerentscheid eingeleitet.

Das heißt, dass nun Voigtsberger entscheiden wird, ob das Denkmal abgerissen werden darf oder nicht. Sollte er der Argumentation der Stadt folgen, dass das übergeordnete Interesse — nämlich die stadtgestalterischen Möglichkeiten nach dem Abriss — schwerer wiegt als der Schutz des Denkmals, kann die Stadt ihre Pläne ohne weitere Hürde umsetzen. Schließt sich Voigtsberger jedoch Mainzer an, könnte die Stadt beim Verwaltungsgericht dagegen klagen. Letzte Instanz wäre das Oberverwaltungsgericht in Münster. OB Dirk Elbers (CDU) behält sich das zwar vor. Er hofft aber, dass Voigtsberger sich von den Argumenten überzeugen lässt und vor allem die gesetzlich garantierte kommunale Selbstverwaltung achten wird.

Den Stellungnahmen folgt ein Ortstermin mit einer Anhörung der Beteiligten. Die Fachleute aus dem Ministerium geben anschließend eine Bewertung ab. Mit dem Entscheid des Ministers wird im Herbst gerechnet. Ministerentscheide hat es laut Mainzer in NRW nur wenige gegeben, in etwa der Hälfte der Fälle habe der Minister die Pläne der jeweiligen Kommune genehmigt.

(RP)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort