Vom 15. Feburar an wird auch Düsseldorf eine Umweltzone haben. Wer dort mit dem Wagen unterwegs ist, sollte eine entsprechende Plakette haben. Die Hinweisschilder stehen bereits. Foto: RP, Thomas Busskamp
Blick aufs neue Jahr: Das kommt 2009
Düsseldorf (RPO). Kommunal-, Europa- und Bundestagswahl stehen bevor. Die Stadt wird eine Umweltzone einrichten und hoffentlich beim Kö-Bogen in die Zielgerade einbiegen. Es wird zum letzten Mal eine DTM-Präsentation geben und kein neues Kohlekraftwerk.
Egal,. wie die Kommunalwahl am 7. Juni ausgehen wird – ein Kuriosum ist sie in der Landeshauptstadt auf jeden Fall. Denn Düsseldorf wählt zwar, wie die anderen Städte im Land auch, aber es steht nicht der Oberbürgermeister zur Wahl, sondern lediglich die Zusammensetzung des Stadtrates. Denn durch den Tod von Joachim Erwin im Mai 2008 musste der Posten des Verwaltungs-Chefs schon in 2008 neu besetzt werden. Daher die vorgezogene Oberbürgermeister-Wahl am 31. August mit dem bekannten Ergebnis: Dirk Elbers gewann. Er kann der Wahl im Juni nun gelassen entgegen sehen, denn er behält sein Amt ganz gewiss, weil die NRW-Gemeindeordnung das so vorsieht: In vorgezogener Wahl gewählte OB bleiben den Rest der Legislaturperiode im Amt und in der darauf folgenden ebenso.
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Elbers und seine Mehrheit
Allerdings darf er bei aller Gelassenheit nicht versäumen, für seine Partei – die CDU – zu trommeln. Falls es nämlich zu einer neuen Mehrheit im Rat käme und Elbers beispielsweise eine rot-grüne Mehrheit gegen sich hätte (oder gar eine rot-rot-grüne), dann wäre sein Job in den darauf folgenden Jahren nicht gerade erfreulich. Sein Wahlergebnis vom August und den allgemeinen Trend berücksichtigt, sieht es derzeit für die CDU-FDP-Mehrheit im Rat gut aus. Aber bis zur Wahl sind es noch gut fünf Monate. Da kann viel passieren.
FDP im Fokus der CDU
Aber selbst wenn Elbers gewinnt – leichteren Zeiten geht er nicht entgegen. Schon jetzt gibt es in der CDU Kräfte, die seine Amtsführung mit Skepsis beobachten und wenig begeistert die quirlige FDP erleben. Deren Erste Bürgermeisterin Marie-Agnes Strack-Zimmermann nehme dem neuen OB oft die Butter vom Brot, grummelt es in Unions-Kreisen. Holt die FDP im Juni ein gutes, die CDU aber ein schlechteres Ergebnis als zuletzt unter Erwin, wird man das Elbers ankreiden.
Gewerbesteuer
Auch sonst bleibt dem Chef im Rathaus viel zu tun. Düsseldorf steht zwar im Vergleich zu anderen deutschen Großstädten finanziell herausragend gut da (die Stadt ist schuldenfrei!), aber wie sich eine Rezession hier auswirkt, kann niemand voraussagen. Beispiel Sprinterwerk in Derendorf: Sicher einer der größten Gewerbesteuerzahler in der Stadt. Das Werk hat Kurzarbeit angekündigt – bricht in 2009 der Absatz weiter ein, zahlt es auch weniger Gewerbesteuer. Anderen Firmen wird es ähnlich ergehen.
Kita-Gebühren bald auf Null
Auf der anderen Seite will die Stadt nach wie vor viel Geld ausgeben. Bei den Kita-Gebühren etwa: Die sind bis zu einem Einkommen von 24 500 Euro weg gefallen und für höhere Einkommen deutlich gesenkt worden, was die Stadt 8,2 Millionen Euro kostet, die Eltern aber um diese Summe entlastet. Was vielen Eltern vielleicht noch nicht bewusst ist: Die Kita-Gebühren gehen erst im August auf Null – wenn das Kita-Jahr beginnt.
Kö-Bogen: Start im Herbst?
Oder beim Kö-Bogen: Im Herbst dieses Jahres, so hofft man, wird man endlich mit dem Umbau dieser Ecke zwischen Hofgarten, Drei-Scheiben-Haus und Jan-Wellem-Platz beginnen können. Bis dahin wird man sich entschieden haben welchen der zwei Entwürfe – den von Daniel Libeskind oder den von Jürgen Mayer H. – man nimmt. Beide Pläne gelten als herausragend.
Drei-Scheiben-Haus
Direkt neben dem Kö-Bogen steht das Drei-Scheiben-Haus. Dass ThyssenKrupp auszieht und nach Essen geht, steht fest. Der Konzern hat im Revier bereits begonnen zu bauen. Vermutlich erfährt man in 2009, wer die spektakuläre Immobilie danach nutzt. Interessenten gibt es viele, sagt die Branche.
Aus fürs Kohlekraftwerk?
Spannend bleibt die Frage nach dem Steinkohlekraftwerk, das die Stadtwerke in der Lausward als Ersatz für einen auslaufenden Kraftwerksblock bauen wollen. Die Genehmigung dafür haben sie, aber vermutlich werden sie dennoch verzichten. Denn in der Politik hat sich ein Sinneswandel vollzogen – zuletzt schwenkte auch die CDU-Fraktion um und sprach sich gegen das Kraftwerk aus. Stadtwerke-Eigner EnBW ist nun in einer Zwickmühle: Eigentlich will man bauen, möchte dies aber nicht gegen eine Mehrheit in der Bürgervertretung tun. Nun sucht man nach Lösungen. Dass man ernsthaft darüber nachdenke, stattdessen ein Gaskraftwerk zu bauen, wies Stadtwerke-Spracher Thomas Kemper neulich als pure Spekulation zurück. Wie auch immer: Dass das Kohlekraftwerk wirklich gebaut wird, erwartet niemand mehr. Zumal EnBW eine Ausnahmegenehmigung für die ursprünglich so nicht geplante Höhe des Schornsteins braucht – und diese Genehmigung wird die Stadt wohl nicht geben, heißt es im Rathaus.
Die Umweltzone kommt
Offenbar ist es vielen Autofahrern in Düsseldorf immer noch nicht bewusst – aber vom 15. Februar an gibt es auch in der Landeshauptstadt eine Umweltzone, in die man nur mit einer entsprechenden Plakette am Auto fahren darf. Noch vor wenigen Tagen stellten die verantwortlichen Behörden fest, dass nur ein Bruchteil der betroffenen Autofahrer eine solche Plakette besorgt hat oder Anstalten macht, sich darum zu kümmern. 267 000 Pkw und 15 000 Lkw sind in Düsseldorf zugelassen, und bis auf 15 000 werden sie alle eine solche Plakette erhalten. Die Umweltzone liegt zwischen Johann- und Heinrich-Ehrhardt-Straße im Norden, Rheinufertunnel und Cecilienallee im Westen, Lindemann- und Doro-theenstraße im Osten sowie dem Südring im Süden. Insgesamt werden 500 Schilder aufgestellt, um die Autofahrer zu informieren. Wer innerhalb des Gebietes ohne Plakette oder Ausnahmegenehmigung fährt, riskiert 40 Euro Strafe und einen Punkt in Flensburg.
Letzte DTM-Präsentation
Im April werden auf der Kö nochmal Motoren heulen, Reifen qualmen: DTM-Präsentation. Aber sie wird die letzte sein für Düsseldorf. Die Stadt wird sich Gedanken machen, welche großen Spektakel man künftig anbieten will.
Quelle: RP
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