Karin Kortmann wurde als SPD-Vorsitzende wiedergewählt. Foto: AP, AP
Streit bei den Genossen: Die neuen alten Fronten in der SPD
Düsseldorf (RPO). Im Superwahljahr sind die Genossen weit davon entfernt, eine Einheit zu sein: Karin Kortmann stell sich am Samstag als Parteichefin der Wiederwahl - überschattet vom Streit mit Michael Müller um einen sicheren Listenplatz für den Bundestag. Auch im Rathaus ist sich die SPD nicht grün.
Gedanken um ihren derzeit noch größten politischen Konkurrenten muss sich die CDU im Superwahljahr 2009 vorerst nicht machen. Denn wie es scheint, werden die Düsseldorfer Genossen vor allem wieder mit sich selbst beschäftigt sein. Und es sieht sehr danach aus, dass die Fronten entlang der altbekannten Linien verlaufen werden: Nord gegen Süd, Kortmann gegen Müller, Hock gegen Wurm.
Fast so wie vor zwei Jahren, als am Machtkampf in der Ratsfraktion, in dem Bürgermeisterin Gudrun Hock schließlich gegen den Fraktionschef Günter Wurm unterlag, die Partei in zwei Lager zerbrach. Damals nahm Peter Knäpper als Parteichef seinen Hut und wurde von Karin Kortmann beerbt – sehr zum Bedauern ihres Bundestagskollegen Michael Müller. Nur oberflächlich wurden die Gräben danach geschlossen. Diese Woche könnten sie wieder offen aufbrechen.
Denn es stehen zwei Entscheidungen an, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben, jedoch hinter den Kulissen eng verflochten sind: Am Freitagabend einigt sich die SPD-Regionalkonferenz Niederrhein auf eine Reihenfolge ihrer Kandidaten auf der Reserveliste für die Bundestagswahl am 27. September. Und am Tag darauf steht die Wahl der Düsseldorfer Parteispitze an.
Für den Bundestag treten in der Landeshauptstadt Kortmann und Müller an, beide sind Parlamentarische Staatssekretäre in Berlin, beide wollen auf einen sicheren Platz. Zwei Absicherungen allein für Düsseldorf sind jedoch unwahrscheinlich. Ebenso unwahrscheinlich ist es, dass Kortmann ihren Wahlkreis im Düsseldorfer Süden wieder direkt gegen Beatrix Philipp (CDU) holt. Denn die Linkspartei will dort die Kommunistin Sahra Wagenknecht ins Rennen schicken – und das wird Kortmann vermutlich die entscheidenden Stimmen kosten.
Michael Müller war bei der vergangenen Bundestagswahl im Norden der CDU-Kandidatin Hildegard Müller unterlegen und nur über die Liste ins Berliner Parlament gekommen. Da seine damalige Kontrahentin inzwischen jedoch aus der Politik ausgestiegen ist, tritt Müller nun gegen einen Berlin-Neuling an, den CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Jarzombek.
In der SPD heftig um den sicheren Platz gerungen. Heute tagt Müllers Wahlkreisausschuss, den übrigens Ex-Parteichef Knäpper leitet, und mit Sicherheit wird es darum gehen, den Druck auf Kortmann zu erhöhen. Das Druckmittel ist der Parteitag am Tag nach der Regionalkonferenz, auf dem sich Kortmann als Vorsitzende der Düsseldorfer SPD zur Wiederwahl stellt; und bei dem die Delegierten aus Müllers Wahlkreis die Mehrheit stellen.
"Die Regionalkonferenz wird die Stimmung auf dem Parteitag beeinflussen", gibt Knäpper unumwunden zu. "Wenn Michael Müller und Karin Kortmann auf der Liste abgesichert werden, wird Frau Kortmann auch ein sehr gutes Ergebnis bekommen." Ein sehr gutes Ergebnis seien mehr als 80 Prozent. Im Klartext heißt das: Nur wenn Kortmann am Freitag für Müller zurücksteckt, ist ihr am Samstag eine klare Mehrheit sicher. Kaum anzunehmen, dass sie sich auf diesen Deal einlassen wird. Und so könnte sich auf dem Parteitag im Extremfall die Frage nach einer neuen Parteiführung stellen. Eine Alternative hat jedoch bisher auch die Nord-SPD nicht ins Gespräch gebracht.
Bereitet Gudrun Hock, die frühere Spitzenkandidatin, so ihr Comeback für die nächste OB-Wahl vor? Insider halten für wahrscheinlicher, dass die 50-Jährige nach der Kommunalwahl erneut Anlauf für den Sprung an die Spitze der Fraktion nimmt. Es ist kein Geheimnis, dass sie lieber sich statt Fraktionschef Günter Wurm auf Platz 1 der Liste für die Kommunalwahl gesehen hätte. Dass Wurm Rosenmontag als Spitzenkoch verkleidet ins Rathaus kam, soll ihr deshalb auch gar nicht geschmeckt haben.
Es gibt einen weiteren Vorfall, der die eisige Stimmung der beiden Rats-Genossen dokumentiert: Auf dem Flugblatt für die Europawahl am 7. Juni, zu der Petra Kammerevert für die SDP antritt, sollte ein Quartett zu sehen sein – Kortmann, Müller, Hock und Wurm. Hock allerdings lehnte ab. Als Begründung kursieren zwei Varianten: Die eine sagt, Hock habe den Flyer zu unübersichtlich gefunden. Die wahrscheinlichere: Sie habe sich nicht neben Wurm stellen wollen.
Quelle: RP
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