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Kita-Gebühren: "Eltern zahlen einfach nicht"
Düsseldorf (RPO). Über die Kita- und Betreuungsgebühren, die Eltern der Stadt in den vergangenen Jahren schuldig geblieben sind, diskutierte am Dienstag der Jugendhilfeausschuss bei seiner Sitzung. Seit dem Jahr 2002 haben sich bei den Gebühren für Kindertagesstätten und der Betreuung im offenen Ganztag in 11.638 Fällen Außenstände von rund acht Millionen Euro summiert.
"Wir haben zum Teil sehr alte Forderungen", erklärte dazu Klaus Wischnitzki, Leiter der Stadtkasse. Im Vergleich zu den gesamten städtischen Forderungen sei diese Summe aber nicht ungewöhnlich hoch. Mit der Einführung einer neuen Software im Jugendamt hätten die Außenstände nichts mehr zu tun, sagte Wischnitzki. "Diese Fälle sind alle abgearbeitet, das ist mittlerweile sieben Jahre her." Die Höhe der Summe liege vielmehr an der mangelnden Zahlungsbereitschaft mancher Eltern. "Viele Eltern zahlen einfach nicht."
Beruhigen konnte Wischnitzki die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses aber in Bezug auf die Verjährung der Forderungen. "Sie verjähren zwar, wir leiten aber immer rechtzeitig die nötigen Maßnahmen ein, um diese Verjährung zu unterbrechen."
Das übliche Prozedere sei eine erste Mahnung nach vier Wochen und nach weiteren vier Wochen die Übergabe in die Vollstreckung – dabei gibt es auch die Möglichkeit der Pfändung. Eine effektivere Art der Eintreibung sei kaum möglich, denn eines sei ausgeschlossen: dem Kind den Betreuungsplatz in der Kindertagesstätte oder im Offenen Ganztag wegen der ausstehenden Beträge zu entziehen.
Gebühren können sich reduzieren
Möglich sei allerdings, erklärte Sozialdezernent Burkhard Hintzsche, dass die Forderungen sich in einzelnen Fällen noch reduzieren. Denn wenn Eltern Einkommensnachweise, die zur Berechnung der einkommensabhängigen Gebühren nötig sind, nicht einreichen, werden sie automatisch in die höchste Stufe eingeordnet – auch wenn sie tatsächlich viel weniger oder sogar gar nicht zahlen müssen.
Quelle: RP
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