Klimagipfel soll kommen: Genehmigung für Kraftwerk ruht

Düsseldorf (RPO). Auf Wunsch der Stadtwerke hat die Bezirksregierung die Erörterung des Antrags für den neuen Kohleblock auf unbestimmte Zeit verschoben. Fraktionen drängen auf eine rasche Entscheidung. Ein Klimagipfel mit Fachleuten wird vorbereitet.

Der. Bau eines Kohlekraftwerks auf der Lausward ist einen weiteren Schritt in die Ferne gerückt. Denn das Genehmigungsverfahren für den neuen Block liegt vorerst auf Eis. Die Bezirksregierung, die für die Genehmigung zuständig ist, hat einen für gestern anberaumten Anhörungstermin für Bürger und Verbände ausfallen lassen. "Die Stadtwerke haben darum gebeten, das Verfahren ruhen zu lassen", teilte die Bezirksregierung auf Anfrage mit. "Wir haben der Bezirksregierung signalisiert, dass wir diesen Termin zum jetzigen Zeitpunkt nicht wünschen, weil noch keine Entscheidung für oder gegen den Bau in den Gremien des Unternehmens gefallen ist", sagte Stadtwerkesprecher Juan Cava Marin.

Die Ungewissheit besteht bereits seit Ende 2008. Damals hatten sich alle Fraktionen des Rates gegen den Bau eines Kohleblocks ausgesprochen, der von den Stadtwerken als Ersatz für einen alten Block und Vergrößerung des Kraftwerks favorisiert wurde. Da sowohl Stadtwerke als auch der Mehrheitseigner, der Konzern EnBW, betont hatten, kein Kraftwerk gegen den Willen der Stadt zu bauen, waren damit die Pläne blockiert.

Aufsichtsrat zögert

Seitdem stockt die Diskussion über die Zukunft der Stromversorgung in Düsseldorf. Denn der Aufsichtsrat der Stadtwerke hat noch nicht erörtert, wie ein Konzept der Stromversorgung aussehen könnte. Die Begründung: OB Dirk Elbers konnte aus terminlichen Gründen an zwei Sitzungen des Aufsichtsrates nicht teilnehmen. "Daher konnten die Positionen der Stadt nicht diskutiert werden", sagt Cava Marin.