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Europawahl: Große verlieren, FDP gewinnt
Düsseldorf (RPO). SPD: Die Hoffnung auf Zuwachs hat sich nicht erfüllt. Die Liberalen fühlen sich als Sieger des Abends. Grüne können das Ergebnis von 2004 halten. Die stärksten Verluste dagegen muss die Union hinnehmen. Wahlbeteiligung ist mit unter 40 Prozent erneut gesunken.
Bei der Europawahl gibt es in Düsseldorf eine deutliche bürgerliche Mehrheit: CDU und FDP erreichen demnach zusammen 51,7 Prozent. Die CDU kommt dabei zwar auf 36,5 Prozent, aber sie verliert im Vergleich zur Europawahl 2004 4,7 Prozentpunkte. Die verlorenen Stimmen kommen offenbar der FDP zugute: Die Liberalen legen um 5,3 Punkte auf 15,2 Prozent zu. Die SPD landete bei 21,3 Prozent und unterschritt damit den Negativ-Rekord von 2004 noch einmal um 1,7 Prozentpunkte. Die Grünen können mit 15,8 Prozent ihr Ergebnis von 2004 nahezu halten und bleiben drittstärkste Kraft. Die Linkspartei, die erstmals nach dem Zusammenschluss von PDS und WASG antrat, kommt auf 4,6 Prozent; 2004 hatte die PDS in Düsseldorf 2,3 Prozent geholt.
Als um 18.15 Uhr der erste Wahlbezirk ausgezählt ist - mit 31 abgegebenen Stimmen der kleinste - hat die SPD auf der städtischen Balkengrafik knapp 50 Prozent - die CDU 12,9. Es soll für die SPD der einzige Glücksmoment an diesem Abend bleiben. Nicht einmal zehn Minuten später hat die CDU in Düsseldorf die Nase vorn, und das wird auch so bleiben. Rund 40 SPD-Politiker sind zur gemeinsamen Wahlparty in die Caféteria des Rathauses gekommen. Doch statt Partylaune gibt es lange Gesichter: „Das ist kein gutes Ergebnis”, sagt Franz Müntefering, Chef der Bundes-SPD, gerade im TV. Düsseldorfs SPD-Chefin Karin Kortmann nickt nachdenklich.
„Dieses Ergebnis kann uns nicht zufrieden machen”, sagt sie und vermutet den Grund für das Minus ihrer Partei, aber auch der CDU, in der Großen Koalition in Berlin. „Dies muss dazu führen, dass wir mehr Profil zeigen und stärker polarisieren müssen.” Fraktionschef Günter Wurm versucht, das Beste aus der Situation zu machen. „Ich bin überzeugt, dass wir die besseren Antworten auf die Probleme der Stadt haben”, sagt er mit Blick auf den Kommunalwahlkampf.
Nur wenige Meter entfernt, im großen Sitzungssaal, übt sich die CDU in Zweckoptimismus. „Das Ergebnis ist ein Ansporn für die Kommunalwahl”, sagt Fraktionschef Friedrich G. Conzen. OB Elbers spricht gar von einem guten Ergebnis. „Die bürgerliche Mehrheit ist stabil”, sagt CDU-Chef Klaus-Heiner Lehne, der erneut ins Europaparlament einziehen wird. „Das gibt uns massig Rückenwind für die Kommunalwahl”, jedoch müsse die CDU noch deutlich mehr in den eigenen Reihen mobilisieren.
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Bei den Liberalen ist die Laune bestens. Nachdem um kurz nach 18 Uhr die ersten Hochrechnungen über die TV-Schirme liefen, ist dort Jubel angesagt. Die kleine Truppe hat sich im Rathaus in einem Nebenraum versammelt, Parteivorsitzende Gisela Piltz, Fraktions-Chefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, der Fraktions-Geschäftsführer Manfred Neuenhaus und der Düsseldorfer EU-Spitzenkandidat Alex Alvaro haben gespannt gewartet. „Das Ergebnis ist besser, als wir erwartet haben, aber wir haben halt zur Zeit einen guten Lauf.”
Die allseits plakatierte bundesweite Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin, von den Kandidaten aller Parteien die Bekannteste, verkörpere halt „das neue, das moderne Frauenbild” resümiert Strack-Zimmermann. Gisela Piltz bringt es auf den Punkt: „Wir sind der Sieger dieses Abends!” Heute morgen fliegt sie nach Berlin, dort wird man im Bundesvorstand über das Ergebnis sprechen. Am Ende des Tages dann noch einen kleinen Dämpfer der gelb-blauen Euphorie: Die FDP hat es in Düsseldorf nicht geschafft, wieder vor den Grünen drittstärkste Kraft zu sein. Aber immerhin liegt sie haarscharf hinter den Ökos und hat zugelegt wie keine andere Partei in der Stadt.
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Dort, eine Etage tiefer, begießt man das Ergebnis mit Alt vom Fass und reicht dazu trockene Müsliriegel. Grund zum richtigen Jubeln hat man nur ein Mal so richtig als die Zahlen aus dem Stadtbezirk 3 in Balkendiagrammen auftauchten und man sich in gleicher Höhe mit der SPD und weit vor den Liberalen sah. Aber beim Gesamtbild ist man dennoch zufrieden: Knapp drittstärkste Kraft in der Stadt geblieben, nur ein minimaler Verlust da will auch Spitzenkandidat Sven Giegold nicht meckern: Mit einem Sonnenblumentopf in der Hand (ein Geschenk der Partei-Chefin Mona Neubaur) dankt er den zwei Dutzend Parteifreunden, darunter den Ratsleuten Wolfgang Scheffler, Günter Karen-Jungen und Iris Bellstedt. „Europa wird grüner!” ruft Giegold den anderen zu und parliert dann auf Französisch über den Wahlkampf in Frankreich, wo man ebenfalls ordentlich zugelegt habe.
SPD-Vorsitzende Karin Kortmann, gerade zu Besuch beim früheren Koalitionspartner, klatscht da höflich ein bisschen Beifall, ist aber sonst nicht gerade euphorisch.
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Quelle: RP
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