Der Stadtrat im Düsseldorfer Rathaus. Foto: RP (Thomas Busskamp)
Düsseldorf: Hock für Hintzsche?
Düsseldorf (RPO). analyse Der Dezernent für Schule, Jugend und Soziales, Burkhard Hintzsche (SPD), soll in Bielefeld Beigeordneter werden. Die SPD behält wohl das Vorschlagsrecht für den Posten. Im Gespräch ist Ex-Sozialdezernentin Gudrun Hock.
Als Anfang der Woche bekannt wurde, dass sich Düsseldorfs einzig verbliebener Dezernent mit SPD-Parteibuch, Burkhard Hintzsche, in Bielefeld als Erster Beigeordneter beworben und gute Chance hat, am 8. Oktober vom Rat der ostwestfälischen Stadt gewählt zu werden, war in der Landeshauptstadt das Bedauern parteiübergreifend groß: Denn der Dezernent für Schule, Jugend und Soziales gilt nicht nur als außerordentlich kompetent in seinem Bereich, sondern auch als loyal gegenüber dem Chef der Verwaltung sowie an der Sache und nicht an seinem Parteibuch orientiert.
Deshalb genoss der 44-jährige Genosse das Vertrauen des verstorbenen Oberbürgermeisters Erwin (CDU) ebenso wie das des heutigen OB Elbers (CDU). Ein Spagat für Hintzsche, auch in der eigenen Partei, aus der er sich schon manchen Vorwurf gefallen lassen musste, er sei zu nah dran am jeweiligen CDU-Stadtoberhaupt. Das dürfte aber ebenso wenig der Grund für seinen Wechsel sein wie die manchmal teils heftigen Auseinandersetzungen mit dem inzwischen zum Vize-Fraktionschef aufgestiegenen SPD-Ratsherrn Martin Volkenrath im Jugendhilfeausschuss oder das offene Missfallen der CDU-Ratsfrau Hildegard Kempkes – oft mit Jugendamtsleiter Johannes Horn an ihrer Seite – über das rote Parteibuch des Schuldezernenten.
Lockrufe aus der Leineweberstadt
Hintzsche folgt vielmehr den positiven Lockrufen aus der Leineweberstadt: Deren neuer OB, Pit Clausen, ist SPD-Mitglied und mit Hintzsche sehr vertraut. Zudem kennt Hintzsche die Strukturen in der Stadt, in der er bereits von 2001 bis 2003 Dezernent für Jugend, Soziales und Wohnen war. Nun kehrt er, sofern er vom dortigen Stadtrat gewählt wird, als Dezernent für Kultur und Schule zurück. Zudem soll Hintzsche Erster Beigeordneter und damit direkter Vertreter des OB werden.
In Düsseldorf stellt sich nun die Frage, wer die Lücke, die Hintzsche im Netz der Beigeordneten reißt, füllen soll. Wie aus den Mehrheitsfraktionen CDU und FDP zu hören ist, will man der SPD offenbar das Recht auf den ersten Vorschlag für den Posten überlassen – wobei noch nicht feststeht, ob der Zuschnitt des Dezernats so bleibt, wie er heute ist. Den Anspruch darauf will der neue SPD-Fraktionschef Markus Raub jedenfalls aufrecht erhalten. Ein Name liegt da für manchen Genossen nah: Gudrun Hock. Denn die rote Bürgermeisterin war 16 Jahre lang Dezernentin – erst Kämmerin in Detmold, dann Beigeordnete für Jugend und Soziales in Essen. Dort ließ sie sich jedoch 2007 nicht wieder aufstellen, weil, so wurde gemunkelt, ihr die Mehrheit nicht sicher gewesen wäre.
Hock, die am 26. Oktober in der konstituierenden Ratssitzung wieder als Bürgermeisterin gewählt werden will, in der Fraktion jedoch mit einer Gegenkandidatur von Helga Leibauer rechnen muss, weist derlei Ambitionen von sich. „An personalpolitischen Diskussionen beteilige ich mich prinzipiell nicht“, sagt sie, gibt aber zu: „Sozialpolitik ist meine Leidenschaft.“ Ob sich die Genossen aber schließlich auf die 51-jährige Diplom-Volkswirtin verständigen, steht nicht fest. „Es ist klar, dass wir dieses wichtige Dezernat weiterhin besetzen“, sagt SPD-Parteichefin Karin Kortmann kämpferisch.
Dafür ist jedoch eine Mehrheit im Rat nötig, wo die SPD künftig nur 22 von 92 Sitzen hat. CDU und FDP wollen ihr zwar das Vorschlagsrecht einräumen, aber keinesfalls jeden akzeptieren, den die SPD präsentiert. Eine Bewährungsprobe für die neu Spitze der SPD-Fraktion.
Quelle: RP
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