Friedrich G. Conzen muss für Einigkeit sorgen. Foto: RP, Gabriel
Machtkampf: In der CDU rumort es
Düsseldorf (RPO). Nur wenige Tage nach der Wahl von Dirk Elbers zum neuen Oberbürgermeister bricht ein Machtkampf in der CDU-Fraktion aus. Die jungen Politiker begehren auf, Fraktionschef Conzen muss nun die Lager einen.
Ein Dreivierteljahr vor der Kommunalwahl drohen der CDU-Fraktion Grabenkämpfe. Es geht um Posten und Einfluss für die Zeit nach der Wahl. Und es stellt sich die Frage, wie groß die Akzeptanz des neuen Fraktionsvorsitzenden Friedrich G. Conzen wirklich ist. Kann er die Fraktion, in der nach dem Tod von OB Joachim Erwin ein Machtvakuum entstanden ist, tatsächlich zusammenhalten?
Gerade mal eine Woche nach seiner Wahl musste Conzen am Montagabend eine Schlappe hinnehmen. Sein Wunschkandidat als Vize, Andreas Hartnigk, fiel mit Pauken und Trompeten durch. Gewählt wurde stattdessen Rüdiger Gutt. Von „dilettantischer Vorbereitung“ der Sitzung, in der die Kräfte in der Fraktion neu verteilt werden sollten, spricht ein Ratsmitglied. Von „Revolution“ ein anderes. Noch nie sei es vorgekommen, dass ein Fraktionsvorsitzender mit einer solch wichtigen Personalie gescheitert ist.
Conzen indes macht einen gelassenen Eindruck. „Eine Revolution in der Unions-Fraktion? Nein, so sehe ich das nicht. Ich kann damit gut leben. Gutt ist ein sehr erfahrener und guter Mann.“ Weiter meinte der neue Chef der CDU-Fraktion, in einigen Monaten zur Kommunalwahl würden die Karten ohnehin neu gemischt.
Der Vorwurf, den vor allem jüngere Fraktionsmitglieder ihm machen: Er pflege den selben PolitikStil wie der verstorbene OB Joachim Erwin. Entscheidungen würden hinter verschlossenen Türen getroffen, die Ratsmitglieder dürften diese nur noch abnicken.
Gutt genießt die Sympathien
In Fraktionskreisen heißt es, wenn es nach Conzen gegangen wäre, hätte Andreas Hartnigk und nicht er den vakanten Posten als Fraktionschef übernommen. Doch er musste erkennen, dass es dafür keine Mehrheit geben würde. Zumal Gutt ebenfalls Ansprüche anmeldete. Um eine Kampfabstimmung um diesen Posten zu vermeiden, machte es Conzen kurzerhand selber. Ein kluger Schachzug. Gegen ihn, der gleichermaßen Verdienst wie Erfahrung hat, würde keiner antreten. Mit 30 von 34 Stimmen wurde er gewählt.
Conzen unterschätzte offenbar jedoch die Stimmung in der Fraktion und den mangelnden Rückhalt für Hartnigk. Noch am Montagabend in der Fraktionssitzung rang er um Unterstützung. Er lege großen Wert darauf, dass der Rechtsanwalt sein Vize werde, machte Conzen in einer flammenden Rede deutlich. Doch das Rennen machte Gutt mit 19 zu 15 Stimmen. Der Umweltexperte, seit 1994 im Rat, genießt Ansehen in großen Teilen der Fraktion, weil er dem verstorbenen OB Joachim Erwin Paroli geboten hat. Hartnigk ist erst seit 2004 dabei. Er spielte bisher im engeren Fraktionszirkel keine Rolle. Deshalb wird der Umstand, dass er von Conzen gefördert wird, von seinen Gegnern argwöhnisch betrachtet.
In der CDU rumort es auch deshalb, weil die jungen Ratsmitglieder Ansprüche anmelden. Mit Hartnigk an der Spitze sollten sie schon jetzt mehr Einfluss auf die Entscheidungen bekommen – und nicht erst nach der Kommunalwahl. Diesen Umbruch habe Parteichef Klaus-Heiner Lehne mit OB Dirk Elbers ausgehandelt, sagt ein Ratsmitglied. Doch es kam anders: Die lukrativen Aufsichtsratsposten, die Elbers bei der Industrieterrains Düsseldorf-Reisholz (IDR) und bei der LTU-Arena bekleidete, gingen an Conzen und Alexander Fils.
Der Trostpreis: Hartnigk darf ins Messe-Kontrollgremium; und für Sylvia Pantel und Stephan Friedel wurde der Fraktionsvorstand um zwei Plätze erweitert. Denn Conzen sei es nicht gelungen, Friedrich Hassbach und Ursula Schiefer zum Ausscheiden zu bewegen. Die beiden werden schließlich 2009 nicht mehr für den Rat kandidieren, heißt es.
Für OB Elbers, der auf den Rückhalt der Ratsfraktion angewiesen ist, und Fraktionschef Conzen könnten ungemütliche Zeiten anbrechen: „Die Leute sind es leid, dass ihnen alles vorgesetzt wird“, sagt ein CDU-Mann. „Wir werden nicht mehr alles hinnehmen, was uns vorgesetzt wird.“
Ein Special zur Oberbürgermeister-Wahl lesen Sie hier.
Quelle: RPMANTEL
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