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Zahlungsmoral sinkt: Kitas: 4000 Eltern zahlen nicht
Düsseldorf (RPO). Die Zahlungsmoral sinkt: 2,5 Millionen Euro blieben Familien der Stadt allein im Vorjahr schuldig. Insgesamt treibt die Verwaltung 5,5 Millionen Euro gerade ein. Schuld an den Rückständen war offenbar ein Software-Fehler.
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Für. 4656 Kinder zwischen drei und sechs Jahren, die in die Kita oder in die Ganztags-Grundschule gehen, werden keine Beiträge gezahlt – obwohl die Eltern beitragspflichtig sind. Offene Forderungen in Höhe von 1,6 Millionen Euro fallen dadurch allein im ersten Halbjahr 2008 an, das sind knapp zwölf Prozent der Beiträge.
Insgesamt hat das Jugendamt allen Düsseldorfer Eltern 13,67 Millionen Euro in Rechnung gestellt. In 2007 fehlten dem Jugendamt knapp 2,5 Millionen Euro – Geld, das in mühsamen Mahnverfahren eingetrieben werden muss. Tendenz steigend. Zum Vergleich: Im Jahr 2003 verzeichnete die Stadt nur 700 säumige Beitragsfälle.
„Es kann nicht sein, dass unsere Kindergärten hohe Qualitäts-Standards bieten, und die Eltern einfach nicht zahlen“, so Hildegard Kempkes (CDU) gestern vor dem Jugendhilfeausschuss. Auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) drängt darauf, dass die Gebühren im nächsten Jahr, wenn die Kita-Beiträge für Drei- bis Sechsjährige abgeschafft werden, noch nachträglich eingetrieben werden: „Der Ehrliche darf nicht der Dumme sein.“ Das Problem: Wer seinen Strom nicht zahlt, sitzt im Dunkeln.
Den Familien passiert erst mal nichts, wenn sie säumig sind. „Niemand wird deshalb ein Kind auf die Straße setzen“, so Strack-Zimmermann, die betont, dass es keine armen Familien sind, die nicht zahlen. Hartz-IV-Empfänger und Familien mit kleinen Einkommen sind nicht beitragspflichtig (siehe Info).
„Natürlich gibt es Grenzfälle“, so die FDP-Fraktionschefin, „das ist jedoch nicht das Gros. Ich denke, die Familien, um die es hier geht, versuchen das Ganze einfach einfach auszusitzen.“
Deshalb bleibt der Verwaltung nur das Mahnverfahren: Wer nach der dritten Mahnung nicht zahlt, dem wird das Gehalt gepfändet.
Jedoch: Gerade mit den Verfahren und Pfändungen kommt die Stadt nicht hinterher. 5,5 Millionen Euro standen Ende Juni noch aus, aktuellere Zahlen will Jugendamtsleiter Johannes Horn Ende November vorlegen. Man arbeite den Berg gerade ab, heißt es.
Der konnte auch deshalb entstehen, weil es es bei der Änderung einer alten Software vor Jahren einen Fahler gegeben hat. Wie aus dem Hauptamt verlautet, ist beim Überspielen der alten Dateien auf die neuen Datenträger nicht sorgfältig gearbeitet worden. Die Folge: Sämtliche Vorgänge – in dem Fall die Kita-Beitragszahler – mussten per Hand neu eingespeist werden. Die Verwaltung der Daten ist mühsam, Strack-Zimmermann spricht von einer „miserablen EDV“, die es der Stadt erschwert, Vorgänge zügig zu bearbeiten.
Abhilfe soll die neue Software namens „Sopart“ bringen, mit der das Jugendamt künftig arbeiten soll. „Die alten Probleme sind damit behoben“, sagt Thomas Neukirch, Leiter des Hauptamts. „Die Verwaltung der Daten wird einfacher und sicherer. Ob neue Probleme auftauchen, weiß ich noch nicht.“ Die Software wird gerade installiert, Horn erhofft sich bis Ende November auch eine echte Bereinigung der Zahlen.
Indessen merken Eltern das Durcheinander bei der Buchführung im Amt offenbar. Eine Mutter, die für ihre Kita-Tochter zahlen wollte und sich beim Jugendamt meldete, bekam zunächst zu hören, sie möge damit warten. Einige Tage darauf hatte sie eine Mahnung im Briefkasten.
Quelle: RP
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