Briefwahl: Kommunalwahl: Stimme schon abgeben
VON JAN SCHNETTLER - zuletzt aktualisiert: 04.08.2009 - 08:08Düsseldorf (RPO). Die Kommunalwahl ist zwar erst am 30. August – gestern wurden im Wahlamt an der Brinckmannstraße jedoch bereits fleißig Stimmzettel in die Urne geworfen. Wer sich dort seine Briefwahlunterlagen abholt, kann sie direkt am Ort ausfüllen.
Ausgezählt werden auch diese Stimmen jedoch erst am Wahlabend. Weniger als vier Wochen vor dem Stichtag laufen die Vorbereitungen für die Kommunalwahl auf Hochtouren.
Wer wird gewählt? Anders als in allen anderen NRW-Kommunen steht nicht der Oberbürgermeister zur Wahl – Dirk Elbers wurde nach dem Tod von Joachim Erwin bereits 2008 gewählt. Für 82 Ratsmandate (grüner Wahlzettel) und 190 Sitze in den zehn Bezirksvertretungen (hellroter Wahlzettel) kandidieren 1335 Kandidaten.
Wer darf wählen? Bei den Kommunalwahlen sind bereits 16-Jährige zugelassen. 461 037 Düsseldorfer in 389 Stimmbezirken können abstimmen, darunter 40 699 EU-Bürger. Diese Zahlen schwanken noch – wer maximal 16 Tage vor der Wahl seinen Wohnsitz nach Düsseldorf verlegt, ist wahlberechtigt.
Wie läuft die Briefwahl? Bis Freitag hatten bereits 14 Düsseldorfer gewählt, 212 Wahlscheine beantragt. Insgesamt rechnet Wahlamts-Leiter Manfred Golschinski damit, dass 20 Prozent aller Wähler per Brief abstimmen. Das Amt rät, die Wahlbenachrichtigungen, die bis 8. August in allen Briefkästen sein sollen, für die Briefwahlanträge zu verwenden. Alternativ geht dies auch per E-Mail. Die ausgefüllten Anträge müssen dem Amt bis 16 Uhr am Wahlsonntag vorliegen.
Wie ist die Wahl organisiert? Beim Amt sind 45 Personen mit den Vorbereitungen befasst. Am Wahlabend sind 3400 Personen im Einsatz. Größtenteils sind dies Mitarbeiter der Stadtverwaltung, es werden noch Wahlhelfer gesucht (Telefon 899 3176). Wahlhelfer erhalten 40 Euro, Wahlvorsteher 100 Euro.
Wie wird ausgezählt? Die beiden Wahlzettel für den Rat und die Bezirksvertretungen kommen in die selbe Urne, weil sonst das Wahlgeheimnis nicht gewahrt wäre. Bei der Auszählung werden sie getrennt: Erst werden die grünen Zettel für den Rat in Häufchen aufgeteilt und ausgezählt, dann die rosa Zettel. Per Telefon wird das Ergebnis in die Zentrale übermittelt. Ergebnisse soll es am Wahlsonntag um 20.30 Uhr geben, am 3. September wird das Ergebnis offiziell festgestellt.
Welche Wahlbeteiligung wird erwartet? 1994 nahmen 79,6 Prozent aller Wähler teil – doch da war gleichzeitig Bundestagswahl. Golschinski hofft auf eine Beteiligung von 50 Prozent plus (2004: 53,1) – trotz der Tatsache, dass der OB außen vor ist.
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