Die Lemmer-Liste verzichtet auf den umstrittenen Namenszusatz. Foto: RP, Thomas Bußkamp
Wahlkampf: Lemmer-Partei nennt sich "Liste Erwin"
Düsseldorf (RPO). Die „Unabhängige Wählergemeinschaft für Düsseldorf – Bürgerliste/Graue“ von Torsten Lemmer ergänzt ihren Parteinamen um den Zusatz „Liste Erwin“. Das wurde bei der Mitgliederversammlung am Sonntag beschlossen.
Außerdem nominierte die Wählergemeinschaft den Anwalt Klaus W. Kirchner zu ihrem Oberbürgermeister-Kandidaten. Kirchner war bis vor kurzem noch Mitglied der CDU und will als Parteiloser gegen Dirk Elbers (CDU) und Karin Kortmann (SPD) antreten.
Dass sich die Wählergemeinschaft den Zusatz mit dem Namen des verstorbenen Oberbürgermeisters Joachim Erwin gibt, hat bei den anderen Parteien im Rathaus nur eine Reaktion hervorgerufen: „Das ist Schwachsinn“, meinte Günther Karen-Jungen, Fraktionssprecher der Grünen.
Ähnlich sieht es auch Manfred Neuenhaus, Fraktions-Geschäftsführer der FDP. „Diesen Zusatz wird jedes Gericht verbieten“, ist er sich sicher. Er erinnert an den vorherigen Slogan von Lemmer: „Erwin quälen, Lemmer wählen.“ Das würde nun gar nicht zusammen passen. Rolf-Jürgen Braer, Beisitzer im SPD-Fraktionsvorstand, vermutet: „Lemmer nutzt vermutlich den Mitleidsbonus, der mit dem Namen Erwin verbunden ist. Das ist Bauernfängerei.“
CDU-Geschäftsführer Gerd Ozimek und Dirk Elbers, CDU-Fraktionsvorsitzender, haben den Zusatz sofort rechtlich prüfen lassen. Der Vorgang liege im Ordnungsdezernat. Ozimek weiß, dass Lemmer eigentlich den Slogan E.R.W.I.N nehmen wollte: Als Abkürzung für „Einen Rathausklüngel wähle ich nicht“. Elbers ist sicher, dass der Name rechtlich zu verbieten ist und findet den Zusatz einfach nur geschmacklos.
Wenn der Zusatz nicht sofort verboten wird, steht das Thema auf jeden Fall am 15. Juli bei der öffentlichen Sitzung des Kommunalwahlausschusses auf der Tagesordnung. Dann wird über alle Parteien, Listen und Kandidaten entschieden, die zur Oberbürgermeisterwahl am 31. August antreten.
Einen Schwerpunkt mit vielen Berichten zur Oberbürgermeister-Wahl finden Sie hier.
Quelle: RP
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