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Am 1. November geht es los: Luftreinhalteplan vor dem Start
Die Bezirksregierung hält am Zeitplan für den Luftreinhalteplan Düsseldorf fest. Er tritt wie geplant am 1. November 2008 in Kraft. Die Umweltzone wird den Angaben zufolge zum 15. Februar 2009 wirksam.
Der Luftreinhalteplan sei erforderlich, da an vielen Punkten im Stadtgebiet Düsseldorf die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid überschritten werden, teilte die Bezirksregierung mit. Die Grenzwerte wurden von der EU festgelegt. Brüssel verpflichtet die Mitgliedstaaten zu sogenannten Luftreinhalteplänen, um die Schadstoffgrenzwerte einzuhalten.
Der Grenzwert für Feinstaub (PM10) war ab 1. Januar 2005 einzuhalten. Da viele Mitgliedstaaten die Einhaltung bis zu diesem Stichtag nicht geschafft haben, hat die EU die Möglichkeit zu einer Fristverlängerung bis 2011 geschaffen. Voraussetzung dafür ist die Erstellung eines Luftreinhalteplans. Für Stickstoffdioxid beträgt der Grenzwert ab 1. Januar 2010 40 µg/m³. Auch hier hat die EU Möglichkeit zu einer Fristverlängerung geschaffen.
Der Luftreinhalteplan enthält Ausnahmemöglichkeiten für bestimmte Unternehmen. Damit ist auch für „Härtefälle“ ein moderater Einstieg in die Umweltzone möglich.
Die Umweltzone soll nach wie vor zum 1. Februar eingeführt werden. Der Bitte der Stadt, den Start auf den 1. April will die Bezirksregierung nicht stattgeben. Der Stadt Düsseldorf sei bereits seit Ende 2006 der vorgesehene Zuschnitt der Umweltzone Düsseldorf bekannt, hieß es zur Begründung.
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