Protest-Camp am Martin-Luther-Platz Occupy-Anhänger wollen bleiben
Düsseldorf · Die Fronten zwischen der Stadtverwaltung und den Aktivisten der Düsseldorfer Occupy-Bewegung verhärten zunehmend. Dass die Kapitalismuskritiker ihr Zeltlager an der Johanneskirche nach mehr als sechs Monaten freiwillig bis Ende Juli räumen werden, scheint derzeit ausgeschlossen.
Nach Angaben von "Vicky", einer Bewohnerin des Lagers, die auch Gespräche am "Camp-Telefon" entgegennimmt, werde sich keiner der Occupy-Anhänger vom Martin-Luther-Platz bewegen — notfalls erst, wenn man von Polizisten weggetragen werde, sagte sie gestern im Gespräch mit der Rheinischen Post.
Am Montag hatte die Stadt den Bewohnern des Zeltlagers ein Ultimatum gesetzt: Bis zum 31. Juli müssten sie den Platz verlassen und ihre Zelte abgebaut haben, sonst drohe die Zwangsräumung. Die Stadt habe einen entsprechenden Bescheid dem "Förderverein für Occupy Düsseldorf e.V." zugestellt, der im Internet Geld für die Bewegung sammle, sagte Stadtsprecherin Natalia Fedossenko gestern. Jetzt sei die Bewegung aufgefordert, bis zum 25. Juni schriftlich dazu Stellung zu nehmen. "Wir hätten auf die Anhörung auch verzichten können", sagte Fedossenko, die damit den guten Willen der Stadt dokumentiert sehen möchte.
Auf dem Martin-Luther-Platz, wo das Lager dem Anschein nach etwas aufgeräumt worden ist, kam das anders an. "Ich wusste noch nichts von dem Brief", sagte Vicky. "Ich freue mich aber auf die Darlegung seitens der Stadt, auf welcher rechtlichen Grundlage sie uns zur Räumung aufruft. Jetzt können unsere Anwälte aktiv werden." Das Argument der Bewohner ist klar: Die Wahrung der Grundrechte auf freie Meinungsäußerung und auf Versammlungsfreiheit seien höher einzustufen, als das Verbot des Campierens auf öffentlichen Plätzen.
Den Occupy-Anhängern gehe es um die Sache, nicht um das Lager, sagte auch Aktivistin Anabel Jujol, die bereits seit Oktober vergangenen Jahres die Bewegung unterstützt. "Wenn wir als Kompromiss die Wohnzelte des Lagers aufgeben und nur den Infostand behalten sollten, würde der sehr schnell kaputt gemacht werden", ergänzte Vicky. Man müsse bleiben, um dem Protest gegen die Vormacht von Banken und Großkonzernen aufrecht zu erhalten.
