Lausward: Pläne für Kraftwerk liegen auf Eis
VON MICHAEL BROCKERHOFF UND JÖRN TÜFFERS - zuletzt aktualisiert: 29.01.2009 - 07:44Düsseldorf (RPO). Eine Entscheidung wird der Aufsichtsrat der Stadtwerke auch im Februar nicht fällen, weil OB Dirk Elbers verhindert ist. Skeptiker befürchten, dass sich die Hängepartie bis nach den Wahlen hinziehen wird. Stadtwerke haben bereits 5,5 Millionen Euro für Planungen ausgegeben.
Die Pläne für einen neuen Kraftwerksblock auf der Lausward liegen weiterhin auf Eis, neue Konzepte werden nicht entwickelt. Der Stadtwerke-Vorstand braucht für alternative Planungen erst einmal einen Beschluss des Aufsichtsrates. Und der lässt auf sich warten, weil Oberbürgermeister Dirk Elbers als Vertreter der Stadt Düsseldorf bisher noch nicht die Vorstellungen der Stadt und der Politik dargelegt hat, heißt es in Kreisen des Aufsichtsrats.
Für den 18. Februar ist zwar eine Sitzung terminiert, aber an der kann Elbers nicht teilnehmen, weil er auf dem Deutschen Städtetag anwesend sein muss.
Die Hängepartie geht damit weiter. Sie hatte begonnen, als sich die CDU als letzte Fraktion des Rates im Dezember 2008 gegen ein Kohlekraftwerk ausgesprochen hatte. Damit war die Ablehnungsfront aller Fraktionen im Rat geschlossen. Weil die Stadtwerke und deren Mehrheitseigner EnBW beteuert hatten, den Willen der Politik zu beachten und bei Ablehnung kein Kohlekraftwerk zu bauen, war das Projekt vom Tisch.
Aber nach einer Alternative wird noch gesucht. Der Rahmen dafür soll bei einer Diskussion im Aufsichtsrat gefunden werden, bei der von OB Elbers erwartet wird, die Position der Stadt darzustellen. Schon im Dezember war Elbers verhindert, und möglicherweise wird auch die Februarsitzung des Aufsichtsrates abgesagt, wenn der OB nicht kommen kann, heißt es. Ein neuer Termin ist dann im März möglich.
"Die Terminschwierigkeiten bedeuten aber nicht, dass zwischen der Stadt und dem Energieversorger Funkstille herrscht", erklärt Stadtsprecher Kai Schumacher. Elbers habe inzwischen mit dem Chef von EnBW, Hans-Peter Villis, telefoniert und Standpunkte ausgetauscht. Für die Pläne des Düsseldorfer Kraftwerks sind jedoch die Stadtwerke federführend, mit deren Gremien müssten daher auch die energiepolitischen Diskussionen geführt werden, heißt es bei den Stadtwerken. Skeptiker befürchten, dass die Politik erst nach den Wahlen in diesem Jahr die Karten auf den Tisch legen will.
Der OB dagegen wünscht sich als Grundlage für eine Entscheidung offensichtlich einen "Energiegipfel", den die Stadt organisieren will. "Es ist zwar noch kein Termin festgelegt worden, aber die ersten Entwürfe für ein Konzept und für eine Teilnehmerliste liegen inzwischen vor", sagte Schumacher. Neben Vertretern der Stadt und der Stadtwerke sollen auch externe Fachleute ihre Meinung äußern, wie eine zukunftsorientierte Energieversorgung in der Stadt aussehen sollte.
Auch wenn es offiziell noch keine Entscheidung gibt, werden bei den Stadtwerken Alternativen geprüft. Dazu gehört eine Modernisierung des alten Kraftwerksblock E ebenso wie Überlegungen, wie sich ein Gaskraftwerk mit Kraftwärmekopplung doch noch rechnen könnte.
Trotz der Verzögerung des Kraftwerksbau scheinen die angesprochenen Lieferfirmen bei der Stange zu bleiben. Alle hätten noch Interesse, ins Geschäft zu kommen, heißt es. Ein Grund könnte auch die Wirtschaftskrise sein, in deren Folge die Aufträge bei den Anlagenbauern rückgängig seien. Erste Lieferverträge seien aber noch nicht abgeschlossen worden. Nur für detaillierte Planungen seien Aufträge vergeben worden, etwa 5,5 Millionen Euro seien ausgegeben, weitere 16 Millionen Euro bewilligt worden. Das Geld sei nicht in den Sand gesetzt worden, weil Düsseldorf mittelfristig einen neuen Kraftwerksblock für eine ausreichende Eigenversorgung brauche.
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