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Flüchtlingslager am Apollo-Platz Protestcamp zieht zum Mannesmannufer
Düsseldorf (RP). Das Protestcamp der Karawane für die Rechte von Flüchtlingen bleibt in Düsseldorf. Am Mittwoch wurde entschieden, dass das Camp vom Apolloplatz zum Mannesmannufer, Ecke Thomasstraße umzieht.
In einem Kooperationsgespräch hatte die Polizei den Organisatoren drei mögliche Standorte vorgeschlagen. Welche das waren, wurde nicht bekannt.
Laut Anmeldung sollte die Mahnwache auf dem Johannes-Rau-Platz bis 6. August dauern. Doch die Flüchtlingsaktivisten, die sich vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster das Recht erstritten hatten, in dem Zelt zu übernachten, beschlossen am Freitag, ihre Aktion um vier Wochen zu verlängern, mit der sie auf die teils menschenunwürdige Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland aufmerksam machen wollen.
Im März hatte sich ein Flüchtling in einer solchen Unterkunft im fränkischen Würzburg das Leben genommen. Das nahmen andere, vorwiegend iranische Flüchtlinge zum Anlass, mit einem Zeltlager gegen die Bedingungen in den Flüchtlingsunterkünften zu protestieren. Mehrere Flüchtlinge dort sind seit Wochen im Hungerstreik. Mit dem Würzburger Camp hatten sich seither in mehreren deutschen Städten Flüchtlingsorganisationen solidarisiert. So war auch das Düsseldorfer Camp zustande gekommen. Düsseldorfs Polizeipräsident Herbert Schenkelberg hatte zunächst verboten, in dem Protestzelt auch zu schlafen. Schlafende Demonstranten stellten keine Demonstration im Sinne des Versammlungsrechts dar, meinte der Polizeichef, der mit dem Verbot auch ein Signal gegen die Tendenz zu Protestlagern mit "Event-Charakter" setzen wollte. In erster Instanz war Schenkelberg vom Verwaltungsgericht bestätigt worden. Flüchtlingsaktivisten hatten aus Protest die Landesgeschäftsstelle der Grünen besetzt.
Das OVG kippte das Verbot in der vorvergangenen Woche und gestattete, bis zum vorgesehenen Ende der Mahnwache am 6. August in einem höchstens neun Quadratmeter großen Zelt zwei Betten aufzustellen. Das wird auch für die Verlängerung gelten.
Am Fuß der Rheinkniebrücke kann die Mahnwache nicht fortgesetzt werden, weil dort am Samstag das "Olympic Adventure Camp" für Kinder und Jugendliche startet.
Quelle: RP/ila
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