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Foto: Andreas Bretz
Düsseldorfer Rathaus: So starten die Fraktionen in 2011
Düsseldorf (RPO). Seit der turbulenten Debatte um den Haushalt 2011 am 16. Dezember war es ruhig im Rathaus: Große Teile der Politik waren in den Ferien. Am Montag kamen die Fraktionen zum ersten Mal im neuen Jahr wieder zusammen. Wie sind sie aufgestellt fürs neue Jahr?
CDU So viel Konstanz ist selten in Rathäusern deutscher Großstädte: Seit bald zwölf Jahren regiert die CDU mit ihrem kleinen Bündnispartner FDP ununterbrochen im Düsseldorfer Rathaus, stellte erst mit Joachim Erwin den Oberbürgermeister, nach dessen Tod folgte 2008 Dirk Elbers. Bis dahin hatte Elbers die CDU-Fraktion geführt, allerdings mit geringem Spielraum – Erwin hatte auch seine Rathaus-CDU fest im Griff.
Seit mehr als zwei Jahren steht Friedrich G. Conzen an der Spitze der stärksten Fraktion im Stadtrat. Die Größe gibt der Fraktion auch Macht – theoretisch. Conzen lässt zwar Freiraum zu, jedoch gibt auch jetzt der OB unmissverständlich den Takt vor. Willenlosigkeit warfen die Grünen der CDU in der Debatte um den Etat vor. Auch innerhalb der Fraktion gibt es den Wunsch nach mehr Eigenständigkeit und einem klareren Profil. Conzens potenzielle Nachfolger laufen sich damit warm. Allen voran Andreas Hartnigk. Ihm werden die meisten Chancen eingeräumt, außerdem gilt er als Favorit des Bündnispartners FDP. Aber auch Umweltexperte Rüdiger Gutt hat Ambitionen, die werden auch Stephan Friedel nachgesagt. Thematisch wird die CDU-Fraktion auch 2011 alles durchsetzen – sofern es auch dem OB gefällt.
SPD Es ist ruhig in der SPD-Fraktion geworden, seit kurz nach der Kommunalwahl 2009 Markus Raub den damaligen Fraktionschef Günter Wurm vom Podest gestoßen hat. Dem war eine jahrelange Dauerfehde zwischen Wurm und Bürgermeisterin Gudrun Hock vorausgegangen. So gesehen ist Frieden eingekehrt. Aber es ist fast schon zu still um die zweitgrößte Fraktion des Rates geworden: Zwar verschickt der emsige Geschäftsführer Jochen Wirtz zeitnah Positionen zu allen diskutierten Themen. Gesetzt werden diese jedoch meist von anderen.
Es gibt Ratssitzungen da ist man froh, dass es Hock und noch Wurm gibt. Beide erinnern mit Wortbeiträgen und Zwischenrufen daran, dass die SPD die Führungsrolle der Opposition hat. Fraktionschef Raub ist kompetent und sympathisch, aber farblos. Gerade deshalb sorgte es für Kopfschütteln, dass nicht er, sondern sein Vize Martin Volkenrath die Etatrede hielt. Die Rede des Verkehrsexperten war gut. Zu gut für einen Vize?
FDP Die Liberalen sind zwar der kleine Bündnispartner in der Stadtregierung – machen dafür aber gewaltig Dampf. Das liegt vor allem an zwei Protagonisten: Bürgermeisterin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die die Fraktion auch mehrere Jahre führte, ist allseits präsent und kämpft leidenschaftlich für das, was ihr wichtig ist. Sie genießt zudem das Vertrauen von OB Elbers. Manfred Neuenhaus, Geschäftsführer und seit 2009 Chef der Fraktion, ist ein begnadeter Stratege. Der Verkehrsexperte hat einen engen Draht zu seinem CDU-Kollegen Hartnigk – gemeinsam haben sie bereits einiges bewegt. Trotz schlechter Umfragewerte im Bund könnte die FDP im Rat wohl wieder mit guten Werten rechnen.
Grüne Es war eine verbale Schlacht, dass es eine wahre Freude war: Norbert Czerwinski packte die CDU bei der Haushaltsdebatte immer wieder an ihrer Ehre, warf ihr so lange Verweigerungshaltung und Unlust an der Debatte vor, bis es dank der Provokation dann doch zu einer echten Diskussion kam. "Der neue Oppositionsführer", lästerte die SPD, sicherlich nicht ohne Neid. Czerwinski wird in wenigen Wochen Günter Karen-Jungen an der Spitze der Fraktion ablösen. Und es ist damit zu rechnen, dass auch er es der schwarz-gelben Mehrheit nicht leichtmachen wird. Deutlich milder ist da Iris Bellstedt, der weibliche Part der Fraktionsspitze. Dafür hat sie einen guten Draht zum OB. Schwarz-Grün im Rathaus liegt dennoch in Ferne.
Quelle: RP
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