Analyse zur Oberbürgermeister-Wahl: SPD: Alles blickt auf Kortmann
VON DENISA RICHTERS - zuletzt aktualisiert: 02.06.2008 - 08:05Düsseldorf (RPO). Auch am Wochenende ist bei den Genossen nicht entschieden worden, mit wem sie in die OB-Wahl gehen. Parteichefin Karin Kortmann hat sich noch nicht geäußert. Hinter den Kulissen geht’s um Macht. Die SPD zeigt sich wieder mal zerstritten - und macht es der CDU leicht.
Für viele Bürger ist unverständlich, was zurzeit wieder in den Reihen passiert. Die SPD macht in Düsseldorf das, was sie auch auf anderen politischen Ebenen offenbar gut kann: sich selbst zerfleischen. Und in der Landeshauptstadt von NRW macht sie es offenbar mit besonderer Wonne.
Wie wäre es sonst zu erklären, dass die CDU, die aus Loyalität vor ihrem schwer kranken, aber äußerst erfolgreichen Spitzenkandidaten Joachim Erwin die Nachfolgefrage tunlichst vermieden hat, innerhalb nur weniger Tage für die Neuwahl gut aufgestellt ist. Die SPD jedoch, die sich sogar offen und offensiv für die regulär 2009 angesetzte OB-Wahl hätte vorbereiten können, steht noch immer ohne Kandidaten da. Und nicht nur das: Hinter den Kulissen brechen nur ein Jahr nach den großen Grabenkämpfen, scheinbar genau diese Gräben wieder auf.
Die Frontlinie verläuft heute wie damals - einige Ortsvereine ausgenommen - ziemlich genau zwischen dem Wahlkreis der Bundestagsabgeordneten, Staatssekretärin und Düsseldorfer SPD-Chefin Karin Kortmann im Süden der Landeshauptstadt und jenem von Michael Müller. Auch er Abgeordneter des Bundestages und Staatssekretär. Damit hören die Gemeinsamkeiten auf - diese Gemeinsamkeiten sind aber auch das Problem.
Beide wollen 2009 wieder in den Bundestag, aber nur einer wird es vermutlich schaffen: Auf die Direktmandate setzt die SPD mit Blick auf die Linkspartei, die sicherlich eigene Kandidaten aufstellen wird, offenbar nicht mehr. Und zwei sichere Plätze wird es auf der Landesliste für Düsseldorf kaum geben. Sollte Kortmann als Spitzenkandidatin antreten und die OB-Wahl gewinnen, hätte Müller freie Bahn für den Bundestag. Doch ein Sieg gegen den CDU-Kandidaten Dirk Elbers liegt selbst mit Unterstützung der Grünen nach derzeitigem Stand eher im Bereich Hoffnung. Und es erscheint verständlich, dass die Berufspolitikerin Kortmann nach einer Niederlage nicht auch noch mit dem Verlust des Bundestags-Mandats bestraft werden will. Ihr Tenor, so ist zu hören: Ich mach’s, aber nur unter bestimmten Bedingungen.
„Erpressung“, ruft man im Norden, wo ausgerechnet Peter Knäpper den Wahlkreis leitet, der als Partei-Chef im Streit 2007 neben Müller eine tragende Rolle gespielt hatte und dem schließlich Kortmann mit nur knapp 70 Prozent der Stimmen der tief zerstrittenen Delegierten an die Partei-Spitze folgte. Und Müller gibt sich als Kämpfer für Kortmanns OB-Kandidatur und garniert sein hintersinniges Geschenk mit dem Argument, sie könne so Werbung für ihr Direktmandat machen. Warum, fragt man sich im Süden, macht Müller es eigentlich nicht selbst? Und zwar zu den gleichen Bedingungen. Immerhin sei er als ehemaliger Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion der geborene Kommunalpolitiker.
Statt also Seit’ an Seit’ zur OB-Wahl zu marschieren, entbrennt nun beim Thema „Nummer Eins auf der Liste“ erneut der innerparteiliche Streit. Da werden auch die Grünen als potenzielle Bündnispartner nervös; und das bürgerliche Lager lehnt sich entspannt zurück. Vor einem solchen Feind muss man keine Angst haben.
Als 2007 der Streit eskalierte, griff die Landespartei ein. Auch diesmal kann sie kaum tatenlos zusehen.
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