Karin Kortmann tritt nicht zur Wiederwahl an. Foto: RP, Andreas Bretz
Analyse: SPD auf dem Weg der Selbstfindung
Düsseldorf (RPO). Der Schock saß tief, als am Abend des 27. September feststand, dass die Düsseldorfer SPD das schlechteste Ergebnis aller Zeiten bei einer Bundestagswahl eingefahren hatte: 24,2 Prozent der Stimmen, fast zwölf Punkte weniger als 2005. Zudem verloren die Genossen beide Bundestagsmandate – und damit nicht nur Macht, sondern auch viel Geld im fünfstelligen Bereich.
Die beiden Abgeordneten Karin Kortmann, seit 2007 auch Parteichefin in Düsseldorf, und Michael Müller, beide Parlamentarische Staatssekretäre, hatten den an Mitgliederschwund krankenden Unterbezirk nicht nur durch ihre Sonderbeiträge finanziell gestützt, sondern waren auch Mieter von Büroräumen in der Geschäftsstelle. Die zumindest übernimmt jetzt Petra Kammerevert, die seit Juni dem Europa-Parlament angehört.
Nach drei Wahlen in diesem Jahr, bei denen die SPD ein Rekordtief nach dem anderen verkraften musste – bei der Kommunalwahl holte sie gerade mal 23,3 Prozent –, lag die Partei, die noch vor zehn Jahren doppelt so viele Mitglieder wie heute, fünf Landtags- und vier Bundestagsmandate hatte, auch mental am Boden. "Die Partei ist bis ins Mark getroffen", sagt die Unterbezirksvorsitzende Kortmann. Tiefer geht's kaum. Deshalb hofft sie, wie viele ihrer Genossen, auf einen echten Neuanfang. Dieses Signal soll heute vom Parteitag ausgehen.
Serie der Neuanfänge
Solch hehre Wünsche sind nicht neu: Ein Neustart war zuletzt 2007 verkündet worden, als Fraktion und Partei in zwei tief zerstrittene Lager zerfallen waren und auf dem Höhepunkt des Konflikts die Spitze der Partei wechselte. Der Neuststart in der Fraktion wurde kurz nach der Kommunalwahl verkündet. Außer dass Günter Wurm durch Markus Raub ersetzt wurde, hat sich bisher allerdings nicht viel getan. Die wahre Frontfrau der Fraktion ist wieder Gudrun Hock, Diplom-Volkswirtin, Beigeordnete a.D. – und unterlegene OB-Kandidatin von 2004. Nun wird sie 2013 vermutlich wieder antreten. Dann gegen Dirk Elbers.
Dennoch: Der Wille zum Wiederaufstieg ist groß bei den Sozialdemokraten. Deshalb soll im Zentrum des Parteitags eine offene Debatte stehen. Ziel ist, erst die Basis wieder einzubinden, danach die verlorenen Wähler zu überzeugen. Der entsprechende Tagesordnungspunkt heißt "Die Zukunft der SPD" – klingt simpel, ist aber eine echte Herausforderung. Denn wie überall werden auch bei den Düsseldorfer Genossen große Fragen im Saal stehen: Ist eine Abkehr oder Korrektur der Schröderschen Agenda 2010 nötig (die ja immerhin auch Kortmann und Müller in Berlin mitgetragen hatten)? Und: Wie will man mit der Linkspartei umgehen?
Allein an diesen beiden Punkten dürften sich bei den durchaus streitlustigen Sozialdemokraten in der Landeshauptstadt die Gemüter erhitzen. Kortmann und viele ihrer Vertrauten sehen in der Linken nach wie vor die SED-Nachfolgepartei und fürchten, die SPD könnte bei einer Annäherung weiter an Profil verlieren. Unterbezirks-Vize Gerd Blatz, aber auch die traditionell links orientierte AfA plädieren für einen offenen Umgang, Bündnisse nicht ausgeschlossen. Für Zündstoff wird also gesorgt sein.
Das gilt auch für den letzten Punkt des Parteitags, bei dem festgelegt wird, welche Reihenfolge ihrer vier Landtagswahl-Kandidaten die Düsseldorfer SPD der Landespartei auf der Reserveliste empfiehlt. Je weiter vorne ein Name steht, desto sicherer der Einzug ins Landesparlament. Und auch wenn das Votum des Unterbezirks nicht bindend ist: Es wird hart darum gerungen. An ein Direktmandat glaubt nämlich niemand mehr.
Vier Alpha-Männchen
Mehrere Alpha-Männchen sind im Rennen: Regierungspräsident Jürgen Büssow (63), der mit seinem Arbeitgeber, der schwarz-gelben Landesregierung noch klären muss, ob er für den Wahlkampf beurlaubt wird; Markus Weske, Schatzmeister im Unterbezirk und Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Krems (54), Büroleiter der SPD-Landtagsfraktion, und Dirk Jehle (40), NRW-Chef der Schwulen und Lesben in der SPD.
Quelle: RP
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