CDU-Fraktionschef Friedrich G. Conzen sprach am längsten. Foto: RPO
Mit Reden zum Download: Stadtrat: Etat-Reden in Rekordzeit
Düsseldorf (RPO). In Rekordzeit haben die Vorsitzenden der fünf Ratsfraktionen am Donnerstag ihre Reden zum Haushalt 2010 gehalten: In nur insgesamt 95 Minuten hatten sie Kritik und eigene Vorschläge präsentiert. Im vergangenen Jahr waren es noch 106 Minuten gewesen.
Am längsten sprach CDU-Fraktionschef Friedrich G. Conzen mit 20 Minuten, er brauchte vier Minuten länger als im vergangenen Jahr. Damals war Conzen Kurzzeit-Rekordhalter. Am kürzesten von allen Fraktionen sprachen Iris Bellstedt (Grüne) und Manfred Neuenhaus (FDP). Sie brauchten jeweils 15 Minuten. Auch Vertreter der Freien Wähler und Republikaner sprachen diesmal zum Haushalt. Die Rede von Markus Raub (SPD) lesen Sie hier.
FDP rückt in Aufsichtsräte von Oper und Schauspielhaus
Die CDU hat zugunsten ihres kleinen Bündnispartners auf Posten in den Kontrollgremien von Oper und Schauspielhaus verzichtet: Die FDP ist nun mit jeweils einem Sitz in beiden Aufsichtsräten vertreten. Veronika Dübgen rückt für die CDU-Ratsfrau Silvia Wiechert in das Gremium der Oper, FDP-Fraktionschef Manfred Neuenhaus für den CDU-Beigeordneten Hans-Georg Lohe ins Schauspielhaus.
Weil die SPD in der konstituierenden Ratssitzung am 26. Oktober mit der Linkspartei gestimmt und eine Lücke im Vergabeverfahren nach Hare Niemeyer genutzt hatte, war die FDP in beiden Aufsichtsräten außen vor geblieben. SPD und Grüne betonen, die Liberalen hätten damals nicht aufgepasst.
Rat stimmt Schulschließungen zu
Wie zuvor bereits der Schulausschuss hat auch der Stadtrat einstimmig die sukzessive Auflösung der Matthias-Claudius-Schule und der Kartause-Hain-Schule zugestimmt. Beide Einrichtungen sind Hauptschulen. Schüler, Lehrer und Eltern hatten gegen die Schließung protetstiert.
Wolfgang Scheffler (Grüne), Vorsitzender des Schulausschusses, bat noch einmal um Verständnis für diese Maßnahme. „Vorausgegangen war ein langer Prozess, wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht“, so Scheffler. Man habe versucht, den Niedergang der Hauptschulen zu verhindern. „Denn wir brauchen Schulformen dieser Art und sie gehören zu Düsseldorf zu jenen Schulen, der wir die meiste Aufmerksamkeit geschenkt haben“, betonte Scheffler.
Allerdings erfüllten von 14 Hauptschulen insgesamt sieben nicht die notwendigen Bedingungen zur Weiterführung, weil sie nicht zweizügig seien. Möglicherweise werde die Kartause-Hain-Schule als Realschule weitergeführt. Die Schließung erfolge nach und nach, so Scheffler. „Kein Schüler wird der Schule verwiesen.“
Schuldezernent Burkhard Hintzsche erklärte, dass es im Vorfeld ein Treffen der Leitungen aller Hauptschulen gegeben habe, dabei sei einvernehmlich festgestellt worden, dass bis zu vier Hauptschulen sukzessive aufgelöst werden sollten. Konkrete Vorschläge habe es aus dieser Runde allerdings nicht gegeben. Die Verwaltung habe nach bestimmten Kriterien geprüft, welche Schulen dafür in Frage kommen. Am Morgen vor der Ratssitzung hatte sich Hintzsche zudem mit Schülern der Kartause-Hain-Schule zu einem weiteren klärenden Gespräch getroffen und in guter Atmosphäre diskutiert.
Skaterpark Eller: Stadt gibt 50.000 Euro für Planung
In der Debatte um die geplante Skater-Anlage in Eller hat das Rathaus eine befriedigende Lösung gefunden: Für die seit 2006 laufenden sowie für weitere Planungen für das Areal an der Heidelberger Straße werden auf Vorschlag der Verwaltung 50.000 Euro in den Haushalt 2010 eingestellt. Der Bau soll jedoch wegen der angespannten Finanzsituaion frühestens 2011 beginnen.
Die Kosten für die 7000 Quadratmeter große Anlage werden auf ein bis zwei Millionen Euro geschätzt. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Jochen Wirtz betonte, auf diese Weise habe das Rathaus die CDU-Fraktion aus einer Klemme gebracht: Alle anderen Fraktionen, auch der Bündnispartner FDP, hatten sich dafür ausgesprochen, die Planungsmittel bereitzustellen. „Durch die Verwaltungsvorlage musste die CDU einem entsprechenden Antrag nicht zustimmen“, so Wirtz.
Die Reden zum Nachlesen finden Sie hier:
Quelle: RP
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