Zur besseren Ansicht bitte auf die Foto: Repro: Stadt/Gabriel
Einnahmen aus Gewerbesteuer: Steuerplus: 131 Millionen Euro
Düsseldorf (RPO). Das Rathaus hat damit gerechnet, dass mehr Einnahmen aus der Gewerbesteuer in die Kassen fließen als erwartet. Die Summe ist in der Tat erfreulich: 2010 soll das Plus 130 Millionen, 2011 knapp 60 Millionen Euro betragen.
Dass es mit der deutschen Wirtschaft nach der globalen Krise wieder aufwärts geht, bestätigen seit einigen Wochen sämtliche Prognosen. Auch Düsseldorfs OB, Dirk Elbers, und sein Kämmerer Manfred Abrahams rechnen seit einiger Zeit fest damit, dass die Gewerbesteuer im Vergleich zu den Vorjahren wieder munter sprudelt – mehr als ursprünglich erwartet und im städtischen Etat angesetzt worden ist. Bisher war stets von 40 bis 60 Millionen Euro mehr die Rede. Doch die Erwartungen werden weit übertroffen, wie die Stadtspitze den Ratsfraktionen nun schriftlich mitteilte.
Demnach geht man im laufenden Jahr bei der Gewerbesteuer von Einnahmen in Höhe von 880 Millionen Euro aus, das sind 131 Millionen mehr als erwartet. Im Entwurf für den Haushalt 2011 hat Abrahams 853 Millionen Euro angesetzt, nun geht er von 910 Millionen Euro aus – brutto, also vor dem Abzug der Umlage ans Land. Elbers mahnt dennoch zur Vorsicht: "Es zahlt sich aus, dass in der Vergangenheit Weichen richtig gestellt wurden." Es sei investiert und gespart, Schulden seien beglichen worden. Diesen Kurs dürfe man nicht aufgeben.
Schuldenfreiheit bewahren
"Wir sind auf einem hervorragenden Weg", freut sich FDP-Fraktionschef Manfred Neuenhaus. Das Geld müsse unbedingt in die Rücklagen fließen, um die Ersparnisse, die in der Krise geholfen haben, wieder auszufüllen. Nach den bisherigen Plänen sollten 2011 etwa 120 Millionen Euro aus den Rücklagen entnommen werden, um erneut einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können, ohne die – rechnerische – Schuldenfreiheit aufzugeben. "Wir sollten die Rücklagen-Entnahme um 80 Millionen Euro reduzieren", sagt Neuenhaus. Ähnlich argumentiert CDU-Fraktionschef Friedrich G. Conzen: "Der Aufschwung steht auf tönernen Füßen, deshalb müssen wir möglichst viel auf die hohe Kante legen."
Erfreut zeigt sich auch SPD-Fraktionschef Markus Raub über den Steuersegen: "Das zeigt, wie wichtig die Gewerbesteuer als Einnahmequelle für Kommunen ist und dass Düsseldorf mit seinem guten Branchenmix mehr oder weniger gut durch Krisenzeiten kommt." Der Etatentwurf 2011 mache deutlich, dass durchaus gespart werden müsse: Nach "Rasenmäher-Methode" werde etwa in den Bereichen Platzgestaltung oder Schulen (z.B. Goethe-Gymnasium) gespart. Ein Teil des Geldes solle deshalb in Bildung, das meiste aber in die Rücklagen gesteckt werden. "Spare in der Zeit, dann hast du in der Not", betont Raub. Das hält Günter Karen-Jungen (Grüne) ebenfalls für sinnvoll. Dennoch plädiert er dafür, die Summe in Projekte wie preiswerten Wohnraum zu investieren.
Quelle: RP
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