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Sitzblockade: Studenten schwänzen Prozess
Düsseldorf (RPO). Eigentlich wollte Amtsrichter Dirk Kruse gestern über Massen-Proteste von Studenten verhandeln, die wegen einer mehrstündigen Sitzblockade in der Altstadt vor einem Jahr jeweils 80 Euro Bußgeld zahlen sollten.
Rund zwanzig solcher Verhandlungstermine waren für gestern eingeplant. Aber die meisten Protestierer von damals haben ihre Einsprüche doch wieder zurückgezogen und ihre Bußen akzeptiert. Fünf andere ließen den Gerichtstermin verstreichen. Nur ein Student (22) kam gestern zur Verhandlung.
Im Juni 2009 waren rund 3000 Demonstranten bei einer Protestveranstaltung gegen die Bildungspolitik auf die Straßen gegangen. 194 von ihnen hatten in einer spontanen Aktion die Kreuzung Heine-Allee/Elberfelder Straße mehr als zwei Stunden blockiert. Der Altstadtverkehr kam zum Erliegen, Bahnen mussten umgeleitet werden. Wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz verhängte die Ordnungsbehörde gegen 174 Sitzblockierer jeweils 80 Euro Buße. 66 Demonstranten legten dagegen Einspruch ein.
Der Anwalt des 22-Jährigen sprach gestern von "Dramatisierung" durch Justiz und Polizei, der Angeklagte unterstellte gar, die damaligen "Teilnehmer sollen kriminalisiert" werden. Doch Richter Kruse widersprach: Inhaltlich habe er "gegen die Ziele der Demonstration nichts einzuwenden". Aber eine mehrstündige Blockade als "illegaler Auswuchs" einer genehmigten Demonstration, das sei nicht hinnehmbar. Murrend zog der einstige Demonstrant seinen Protest daraufhin zurück. Das Amtsgericht plant noch zwei weitere Verhandlungstermine, um auch die restlichen Einsprüche von Schülern und Studenten gegen die verhängten Bußgelder zu prüfen
Quelle: RP
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