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Analyse: Volksparteien sind die Verlierer
Düsseldorf (RPO). Die gute Nachricht des Wahlabends stand bereits vorher fest: Alle vier Kandidaten, die in Düsseldorf von CDU, SPD, Grünen und FDP für Brüssel aufgestellt worden waren, haben den Einzug ins Europaparlament geschafft.
Überraschend war dies deshalb nicht, weil Klaus-Heiner Lehne (CDU), Petra Kammerevert (SPD), Sven Giegold (Grüne) und Alexander Alvaro (FDP) auf sichere Listenplätze gesetzt worden waren.
Das hieß: Auch bei Verlusten ihrer Parteien, sofern nicht erdrutschartig, würden diese vier unter den 99 deutschen Abgeordneten in Brüssel sein. Zumindest bei CDU und SPD blieb der Einzug der eigenen Kandidaten der einzige Grund zu Freude. Denn die Volksparteien waren in Düsseldorf, wie in Bund und Land, die Verlierer des Abends.
Schwacher Trost
Das Minus der SPD im Vergleich zur Europawahl 2004 war mit 1,75 Prozentpunkten zwar gering. Die Genossen fielen jedoch von einem ohnehin tiefen Niveau auf 21,3 Prozent. Nur 34 690 Wähler gaben der SPD ihre Stimme – fast halb so viele wie bei der CDU. Ein Rekordtief für eine Partei, die bei Europawahlen in Düsseldorf mal 43,7 Prozent der Stimmen geholt hatte.
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Nur in drei Stadtteilen kam die SPD über 30 Prozent. Lediglich in Lierenfeld und Reisholz lag sie vor der CDU. Da sind die leichten Stimmgewinne der SPD in einigen Vierteln – wie in Hellerhof, Volmerswerth und Carlstadt – nur ein schwacher Trost.
Stimmgewinne kann die CDU nicht vorweisen. Sie hat zwar stadtweit mit 36,5 Prozent zum dritten Mal in Folge das beste Ergebnis bei einer Europawahl, holte noch in fünf Stadtteilen mehr als 50 Prozent, musste jedoch zu 2004 ein Minus von 4,7 Prozentpunkten verdauen – so viel wie keine andere Partei.
Das Minus zog sich für die CDU, die auch im Rat die stärkste Fraktion stellt, durch alle Stadtteile – am höchsten mit jeweils mehr als neun Prozentpunkten in Stockum und Carlstadt. Sogar in Hamm, ihrer traditionellen Hochburg, sank die CDU in der Wählergunst um sieben Punkte auf 53,3 Prozent. Das ist kein gutes Ergebnis, mögen Partei- und Fraktionsspitzen noch so bemüht etwas anderes beteuern.
Wohin die verlorenen Wählerstimmen wanderten, lässt sich ziemlich genau sagen: Wo die SPD besonders schwach war, legte die Linke zu – sie konnte ihr Ergebnis von 2004 auf knapp 4,6 Prozent verdoppeln. Wo die CDU Stimmen verlor, konnte die FDP teils sehr deutliche Gewinne verbuchen. Die Grünen, in Düsseldorf traditionell stark, konnten ihr Ergebnis von 2004 mit nun 15,8 Prozent etwa halten. Schnell waren CDU wie SPD am Wahlabend dabei, all das auf die Große Koalition in Berlin zu schieben, die den – kleinen – Oppositionsparteien Raum für Profilierung gebe.
Die CDU geht sogar noch weiter, wenn sie schulterzuckend vermerkt, dass mit dem Zuwachs der FDP die Stimmen ja im bürgerlichen Lager blieben. Das klingt, als gäbe sie die Schlacht schon geschlagen, obwohl die wichtigsten Wahlkämpfe erst anstehen. Da wundert es nicht, dass FDP-Fraktionschefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann am Wahlabend während ihrer Stippvisite bei der CDU selbstbewusst verkündete, die Zeit der Volksparteien sei vorbei.
Was können die Großen in Düsseldorf von der kleinen Siegerin FDP lernen? Die Wähler erwarten klare Köpfe, klare Profile, klare Aussagen. Gerne mal außerhalb des Üblichen, dafür aber kurzweilig. Das Wichtigste aber ist, die stärkste Gruppe der Wahlberechtigten zu mobilisieren: die Nichtwähler. Niedriger als bei dieser Europawahl mit 39,6 Prozent war die Wahlbeteiligung in Düsseldorf bisher nur einmal. Bei der Oberbürgermeister-Wahl 2008 lag sie bei 38,5 Prozent.
Hier kommen Sie zu unserer interaktiven Karte mit allen Wahlkreisen aus NRW.
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Quelle: RP
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