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Nach der Wahl: Was Elbers schnell angehen muss
Düsseldorf (RPO). Haushalt 2009, Personalentscheidungen, Kö-Bogen, Sparkassen-Vorstand – der neue Oberbürgermeister wird wenig Zeit haben, seinen Wahlerfolg zu feiern, denn von ihm werden Entscheidungen erwartet.
Personalien Mit großer Spannung wird erwartet, wie Elbers sein enges Umfeld personell besetzt. Sein Vorgänger im Amt, Joachim Erwin, hatte eine Art „Küchenkabinett“, die engsten Vertrauten waren seine Büro-Chefin Christina Begale und Kai Schumacher, der Leiter des Amtes für Kommunikation. Dass Begale Büroleiterin bleibt, ist ausgeschlossen, ob Elbers es tatsächlich schafft, sie zur vollwertigen Geschäftsführerin einer eigenständigen Sportagentur zu machen, ist nicht sicher. Aus der FDP gibt es da erhebliche Bedenken.
Wahrscheinlicher dagegen, dass Kai Schumacher auch Elbers Medienmann wird – die beiden „können“ miteinander, und Elbers ist nicht abgeneigt, auf die Erfahrungen Schumachers zu setzen.
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Sparkassen-Vorstand Der Oberbürgermeister ist kraft Amtes Vorsitzender des Verwaltungsrates der Sparkasse, leitet also das Aufsichtsgremium des Kreditinstituts. Erwin hat diesen Vorsitz stets genutzt, um starken Einfluss zu nehmen und Sparkassen-Politik zu machen. Elbers wird in allernächster Zeit wichtige Personalentscheidungen vor sich haben: Zwei neue Vorstände werden gesucht und müssen spätestens Anfang nächsten Jahres im Amt sein.
Die Auswirkungen der so genannten Pooth-Affäre sind damit aber noch längst nicht erledigt. Denn die strafrechtlichen Verfahren gegen die Ex-Vorstände Heinz Martin Humme und Karl Heinz Stiegemann haben nicht einmal begonnen, und unklar ist nach wie vor, wie und ob Franjo Pooth vor Gericht kommt. Ebenfalls unklar: Haben die fristlosen Kündigungen gegen Humme und Stiegemann Bestand? Sicher ist das längst nicht.
Kö-Bogen Die neue Optik des Kö-Bogens wird das Bild Düsseldorfs ähnlich stark prägen wie die Untertunnelung des Rheinufers oder der U-Bahnbau. Die Entscheidung ist also von großer städtebaulicher Bedeutung . Dass man aufgrund einer Gerichtsentscheidung europaweit ausschreiben musste und sich nicht, wie geplant, mit dem Wunsch-Investor Trinkausbank einigen konnte, ist auch eine Chance, Pläne nochmals zu überdenken. Derzeit ist völlig offen, wer den Zuschlag bekommt.
Trinkaus ist keineswegs aus dem Rennen und hat nach wie vor großes Interesse an dem Grundstück am Jan-Wellem-Platz. Von seinen Plänen, Anfang 2011 umzuziehen, dürfte die Bank sich aber verabschiedet haben.
Finanzen Der Haushalt, der am Donnerstag im Rat eingebracht wird, ist ein Produkt der vergangenen Monate und birgt keine Überraschungen. Aber Elbers ist bei der Wirtschaft im Wort: Er hat angekündigt, als OB die Gewerbesteuer um fünf Punkte auf 450 Prozentpunkte zu senken. Die zehn Millionen Euro, die das kostet (an Mindereinnahmen) müssen woanders eingespart werden, hat Kämmerer Helmut Rattenhuber bereits angemerkt.
Mode-Messe Obwohl sich auch auf der vergangenen cpd gezeigt hat, dass die Messe dieser Strickart nicht mehr in Mode ist. Da die Messe-Düsseldorf das Ruder bei der Igedo übernommen hat, ist sie und damit die Stadt als Eigner der Messegesellschaft in der Pflicht, sich um das Thema zu kümmern. Düsseldorfs Marke „Modestadt“ lebt zwar auch von der Qualität der Einkaufs- und Flaniermöglichkeiten, aber ohne die Modemesse wäre dieses Image nie entstanden. Sollte die cpd weiter schrumpfen oder gar ganz verschwinden, wäre das für den Standort verheerend.
Quelle: RP
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