Im Haaner Schwimmbad am Alten Kirchplatz tummeln sich Schulkinder, Schwimmsportler, aber auch viele Freizeitschwimmer. Die Eintrittsgelder sind bei weitem nicht kostendeckend. Foto: RPO
Haan: Steuerträume untergegangen
Düsseldorf (RPO). Die Stadt möchte das Hallenbad Alter Kirchplatz den Stadtwerken übertragen. Damit würde das Defizit des Bades übertragen und die Stadtwerke könnten Steuern sparen. Ein neues Gesetz lässt das jedoch nicht zu.
Als Bürgermeister Knut vom Bovert Anfang 2007 von einem Teilverkauf der Stadtwerke sprach, um aus dem Erlös einen Teil des riesigen Sanierungsstaus abarbeiten zu können, ging ein Aufschrei durch die Politik. In der Folge überlegten die Fraktionen aber, wie sie dem städtischen Haushalt Geld ersparen könnten. Eine Idee, das Stadtbad Alter Kirchplatz als Betriebszweig den Stadtwerken anzugliedern und damit Verluste loszuwerden, wird sich aber vermutlich nicht umsetzen lassen. Dafür müsste das Versorgungsunternehmen über eine Stromsparte verfügen.
Das jedenfalls sieht eine Gesetzes-Novelle vor, die momentan beim Bundesfinanzministerium bearbeitet wird. Ende des Jahres, so hofft Bürgermeister Knut vom Bovert, wird es Klarheit geben. Welcher Weg wäre für Haan denkbar gewesen? Im Keller des Hallenbades steht seit vielen Jahren ein Blockheizkraftwerk. Lange produzierte der mit Gas betriebene Verbrennungsmotor Strom. Die entstehende Abwärme heizte das Wasser auf. Durch die Netzeinspeisung nahm die Stadt 2006 noch 918,24 Euro ein.
Das BHKW erlitt jedoch einen Schaden – und blieb unrepariert. 2007 musste die Stadt deshalb Strom für 28 000 Euro vom RWE beziehen. Die Gaskosten summierten sich auf 114 850 Euro. Für 2008 sind 50 350 Euro für Strom- und 114 850 Euro für Gasbezug veranschlagt. Damit wächst das Defizit des Bades auf 649 000 Euro.
Diese Verluste hätten nach einer Übertragung auf die Stadtwerke deren Erträge mindern und damit die Steuerbelastung deutlich reduzieren können – wie das seit Jahrzehnten mit dem Tiefgaragen-Betrieb praktiziert wird. Ohne eine eigene Stromsparte bei den Stadtwerken ist eine Übertragung allerdings nicht möglich. „Erst 2013 werden wir die Möglichkeit haben, das Stromnetz wieder zurückzukaufen. Ob das wirtschaftlich sinnvoll ist, wird in den nächsten Jahren zu untersuchen sein“, sagte der Bürgermeister in einem Pressegespräch.
Quelle: RP
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