Hilden Über 4700 Ausländer wählen Integrationsrat
Düsseldorf · 4775 Ausländer in Hilden ab 16 Jahre sind am 7. Februar aufgerufen, einen neuen Integrationsrat zu wählen. Er ist für Migranten die einzige Möglichkeit, die Politik in ihrer Stadt mitzugestalten. Wählbar sind alle Wahlberechtigten ab 18 Jahre sowie alle volljährigen deutschen Bürger. Im Wahlamt gingen vier Listenvorschläge und Bewerbungen von neun Einzelbewerbern ein.
Zwei Vorschläge verworfen
Zwei Wahlvorschläge gingen per E-Mail ein und mussten deshalb zurückgewiesen werden. Die Wahlordnung schreibt vor, dass dafür ein amtlicher Vordruck zu verwenden ist. Er sieht bei der Zustimmungserklärung eine persönliche Unterschrift des Bewerbers vor. In beiden Fällen sei es nicht mehr möglich gewesen, den Formfehler innerhalb der vorgegebenen Frist zu "heilen", erklärte Bürgermeister Horst Thiele als Wahlleiter. Der Wahlausschuss ließ folgende Listen zu: eine internationale Liste der SPD, eine Liste der Bürgeraktion Hilden, eine Liste des Beirats für Spätaussiedler und eine Liste der Türkischen Islamischen Gemeinde Hilden. Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der Bürgeraktion Hilden (BA), wundert sich, dass abgesehen von der BA nur die SPD mit einer Liste zur Wahl antritt. Der Ratsherr kandidiert selbst auf Platz 4. Damit wolle die Wählergemeinschaft ein Zeichen setzen, wie ernst sie die Wahl zum Integrationsrat nehme. Als Einzelbewerber kandidieren: Cosimo Dell Abate, Dragica Schröder, Gian Domenico Ameglio, Hafssa El-Hasbouni, Anke Seeger, Ursula Greve-Tegeler (Vorsitzende der CDU-Frauen-Union Hilden) und Gabriele Schifano.
Gewählt wird am Sonntag, 7. Februar. Das einzige Wahllokale im Rathaus ist von 8 bis 18 Uhr geöffnet, erläuterte Wahlamtsleiter Klaus Helmer, der die Abstimmung organisiert. Erstmals sei bei einer Wahl zum Integrationsrat auch Briefwahl möglich. Die Wahlbenachrichtigungen würden ab der kommenden Woche den Wahlberechtigten zugestellt. Zusammen mit einer Identitätskarte können sie dann im Rathaus (Raum 429 und 451) per Briefwahl abstimmen. Deutsche, die innerhalb der vergangenen fünf Jahre eingebürgert wurden, dürfen ebenfalls mit abstimmen. Dafür müssen sie sich allerdings in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Die Frist dafür läuft am 26. Januar ab.
18 Mitglieder
Der Integrationsrat löst den bisherigen Integrationsbeirat ab. Er besteht aus zwölf gewählten Mitgliedern und sechs Vertretern der Ratsfraktionen. "Die Integration zu verbessern heißt, die Gemeinschaft zu stärken", ruft Bürgermeister Horst Thiele zur Teilnahme an der Abstimmung auf. Integration sei keine Interessenpolitik für eine Minderheit, sondern eine Notwendigkeit für eine solidarische und zugleich leistungsfähige Gesellschaft. Frage des Tages
