Wird den Antrag pro Pipeline nicht mittragen: Hans-Dieter Clauser. Foto: RPO
Langenfeld/Monheim: CO-Pipeline: Clauser kontra CDU-Fraktion
Düsseldorf (RPO). Bei der Plenardebatte des Düsseldorfer Landtags am Mittwoch wollen CDU und FDP ein Bekenntnis des Landtags für die CO-Pipeline und das Steinkohle-Kraftwerk Datteln erreichen.
Die beiden Parteien haben einen gemeinsamen Antrag eingebracht, der die Pipeline für "notwendig" erklärt. Der Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen "brauche" diese Leitung.
Die Fraktionen berufen sich auf Aussagen von Forschungsministerin Svenja Schulze und Wirtschaftsminister Harry Kurt Voigtsberger (beide SPD), die beide die Pipeline öffentlich für "notwendig" erklärt hatten. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte wie berichtet Voigtsberger "zur Rede gestellt" und "scharf kritisiert". Die Vorsitzende der Landes-Grünen, Monika Düker, hatte auf Voigtsbergers Aussagen "irritiert" reagiert.
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In dem Antrag heißt es, die Haltung der Landesregierung zur CO-Pipeline und zu Datteln sei damit "unklarer denn je". Ein Richtungsstreit sei weder im Interesse der Bürger noch des Wirtschaftsstandortes NRW. Es gelte, beide Projekte zu realisieren und millionenschwere Investitionsruinen zu vermeiden.
Im RP-Gespräch kündigte CDU-Landtagsabgeordneter Hans-Dieter Clauser gestern an: "Datteln, kann ich unterstützen, die Pipeline nicht. Ich werde deshalb gegen den Antrag der eigenen Fraktion stimmen. Clauser bezweifelt die Unabdingbarkeit des Leitungsverbundes. Vor-Ort-Alternativen seien denk- und vertretbar. Erst recht, nachdem im April bekannt geworden sei, dass in Dormagen bis zu vier Mal so viel CO benötigt werde wie ursprünglich gedacht. Auch ein Neu- oder Ausbau der CO-Herstellungsanlage in Uerdingen sei vor Ort machbar.
Quelle: RP
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