Langenfeld/Monheim: CO-Pipeline-Gegner: Rohrbuch enthält Fehler
zuletzt aktualisiert: 18.05.2011Düsseldorf (RPO). Die 67 Kilometer lange Kohlenmonoxid-Leitung zwischen Dormagen und Uerdingen ist fertig, darf laut Gericht aber zurzeit nicht in Betrieb gehen. Ab Montag verhandelt das Düsseldorfer Verwaltungsgericht über zwei Klagen gegen die Giftgas-Pipeline. Gestern präsentierten Vertreter der Bürgerinitiativen gegen die CO-Pipeline Auszüge aus dem so genannten Rohrbuch, einer detaillierten technischen Bau-Dokumentation der Rohrleitung.
Ihr Vorwurf: Das Rohrbuch – laut Bezirksregierung ein amtliches Dokument – entspreche nicht den Vorgaben und enthalte Fehler und Mängel. Das hätten Stichproben ergeben, trugen Dieter Donner und Erich Hennen vor. Ihr zweiter Vorwurf: Ein Gutachter des TÜV Hessen habe das alles willig abgezeichnet. Diesem Mann sei 2009 vom Verwaltungsgericht Düsseldorf bescheinigt worden, ein unverwertbares, weil parteiisches Gutachten zur Sicherheit der CO-Leitung erstellt zu haben. "Das Rohrbuch wird nicht mehr weiter überprüft – möglicherweise auch nicht mehr durch ein Gericht", sorgt sich Donner. Deshalb seien jetzt Bezirksregierung und Landespolitiker gefragt: "Sie müssen politisch tätig werden." Wenn es zu einem neuen Planfeststellungsverfahren komme, wie von Regierungspräsidentin Anne Lütkes angestrebt, könnten sich hunderte neue Klagen auf das angeblich mangelhafte Rohrbuch stützen, glaubt Hennen.
Die Bezirksregierung wollte sich zu den Vorwürfen nicht äußern, sagte Pressesprecher Bernhard Hamacher – wegen des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht. Die Bauaufsicht über die Pipeline hätten indes der Bauleiter und bei angezeigten Verstößen die zuständigen örtlichen Bauämter: "Die Bezirksregierung prüft nur, ob das gebaut worden ist, was beantragt wurde."
Zu den Vorwürfen der Pipeline-Gegner nahm Jochen Klüner von Bayer Material Sciences keine Stellung. Das Rohrbuch für den südlichen Bereich sei 200 Seiten stark und am 21. April 2009 vom Gutachter des TÜV Hessen unterschrieben worden; das für den nördlichen Bereich (160 Seiten) am 14. April 2010: "Diese Zertifizierung ist das, was für uns zählt, und die ist in unseren Augen sauber." Bayer habe sich beim Bau an die Planfeststellung gehalten. Änderungen seien nachträglich genehmigt und eingepflegt worden. Das sei normal.
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