Langenfeld/Monheim: CO-Pipeline: Strömt bald Gas?
VON JÖRG JANSSEN - zuletzt aktualisiert: 13.05.2009Düsseldorf (RPO). Gleich zwei Mal lockte die Kohlenmonoxid-Pipeline des Bayer-Konzerns ihre Gegner nach Düsseldorf. Während einige bei der Bayer-Hauptversammlung demonstrierten, begann vor dem Verwaltungsgericht ein Eilverfahren.
Nein, eigens nach Düsseldorf fahren, das wollte Landwirt Heinz-Josef Muhr nicht. "Ich kann mich auch woanders aufregen und habe meinen Anwalt geschickt", sagt der Baumberger Landwirt, der gegen die in der Region umstrittene Kohlenmonoxid(CO-)Pipeline des Bayer-Konzerns klagt. Vor dem Verwaltungsgericht der Landeshauptstadt ging der Streit um die Gasröhre gestern in die nächste Runde.
Neben Muhr und einem weiteren Privatkläger aus Langenfeld waren auch Vertreter von Bayer und der Bezirksregierung geladen, um – nicht-öffentlich – über einen Eilantrag des Chemie-Konzerns zu verhandeln. Dessen Ziel: Die Rücknahme einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster vom Dezember 2007. Damals hatten die Richter entschieden: Die Pipeline darf zwar zu Ende gebaut, vorerst aber nicht in Betrieb gehen. Unter anderem hatte das Gericht moniert, der Nutzen der Leitung für die Allgemeinheit sei nicht ohne weiteres erkennbar.
Leitungsverbund
Die 67 Kilometer lange Pipeline verbindet die Werke in Dormagen und Uerdingen. Sie kreuzt zwei Mal den Rhein. Ihr bei weitem größter Abschnitt verläuft quer durch den Kreis Mettmann. Das in Dormagen anfallende CO soll in Uerdingen vor allem für die dort angesiedelte Kunststoff-Produktion eingesetzt werden.
"Wir gehen davon aus, dass diese Bedenken durch die Ergänzungen der letzten Monate, vor allem auch durch den mit dem Land geschlossenen öffentlich-rechtlichen Vertrag, hinfällig sind", sagte Bayer-Sprecher Christian Zöller gestern Nachmittag am Rande der ebenfalls in Düsseldorf stattfindenden Bayer-Hauptversammlung. Dort verteidigte Konzernchef Werner Wenning den Bau der CO-Pipeline. Von ihrer Sicherheit sei das Unternehmen überzeugt. Eine Einschätzung, die die eigens angereisten Anhänger der Baustopp-Initiative aus Langenfeld, Monheim und dem gesamten Kreis Mettmann freilich nicht teilen wollten. Sie demonstrierten mit Transparenten gegen die Leitung. "Die ganze Nacht haben wir die Aktion vorbereitet", berichtet der Monheimer Baustopp-Aktivist Erwin Schumacher, der einen eigens nach Düsseldorf gebrachten Demo-Trecker steuerte.
Zuversichtlich
Muhrs Anwalt Dr. Jochen Heide und Monheims Bürgermeister Dr. Thomas Dünchheim (CDU) zeigten sich gestern Abend nach Abschluss des ersten Verhandlungstages zuversichtlich, das Eil-Verfahren im Sinne der Pipeline-Gegner entscheiden zu können. "Bei den Nachbesserungen gab es keine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit. Die hätte es aber geben müssen", so Dünchheim. Und Heide, der neben Heinz-Josef Muhr auch die Interessen der Stadt Monheim vertritt, stellte klar: "Selbst wenn das Verwaltungsgericht die Inbetriebnahme per Eilbeschluss erlauben sollte, strömt nicht sofort Kohlenmonoxid durch Langenfeld und Monheim." Zum einen sei die Leitung noch nicht ganz fertig gebaut, zum anderen seien nicht einmal alle Änderungsanträge zu Ende bearbeitet. "Und schließlich müsste noch die ganze Leitung technisch abgenommen werden."
Heide schätzt diesen Prozess auf mindestens sechs Monate. Genug Zeit, um gegen die für Ende Mai erwartete Eil-Entscheidung der Düsseldorfer Verwaltungsrichter erneut vorzugehen. "Egal, ob Bayer oder wir verlieren. Ich gehe fest davon aus, dass der jeweils Unterlegene erneut beim Oberverwaltungsgericht Münster Klage einreichen wird", sagt Anwalt Heide.
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