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Langenfeld/Monheim: Diäten: Empörte CDU schreibt an Noll
Düsseldorf (RPO). In einem geharnischten Brief an die CDU-Bundestagaabgeordnete Michaela Noll empören sich Spitzenpolitiker der Langenfelder CDU gemeinsam über die in Berlin geplante, erneute Erhöhung der Diäten. Wörtlich bezeichnen Bürgermeister Magnus Staehler, Stadtverbandschef Marcel Kowalski und Ratsfraktionsvorsitzender Josef Müller dieses Vorhaben in Anbetracht der hohen Teuerungsrate sowie des vorhergesagten Aussterbens der Mittelschicht als „ein Fanal realitätsferner Politik“ und als einen „Pfad der Maßlosigkeit“.
Das ohnehin kaum vorhandene Vertrauen der Deutschen in die Politik werde schwer beschädigt, mahnen Staehler, Kowalski und Müller. „Als Hauptpreistreiber unseres Landes sollte der Bund mehr Weitsicht beweisen“ Zugleich fordern sie Noll auf, entsprechend Einfluss auf ihre Kollegen im Bundestag zu nehmen. Spätestens nach der neunprozentigen Erhöhung der Diäten im vergangenen Jahr sei deren angemessene Bezahlung gewährleistet.
In ihrem Antwortschreiben an die Langenfelder CDU-Spitze verteidigte Noll zwar die Rechtmäßigkeit der Erhöhung, die sich an den Jahresbezügen von Bundesrichtern und Bürgermeistern orientiere, doch halte sie „diese Umsetzung zum jetzigen Zeitpunkt für falsch. Die Menschen spüren, dass für sie alles immer teurer wird, dass sie immer mehr sparen müssen und dass es uns Parlamentariern vergleichsweise gut geht.“ Sie werde daher die Tariferhöhung zum 1. Januar 2009 an eine Kinderschutzeinrichtung spenden, kündigte Noll an.
Quelle: RP
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