Gestern Abend im Monheimer Ratssaal: Helmut Wilk (vorne, 3. v. li.) von der Elterninitiative pro Realschule erklärt seinen Nachbarn, warum der Bürgerentscheid trotz guter Beteiligung verloren wurde. Foto: Matzerath
Monheim: Die Sekundarschule kommt
Monheim (RP). Beim Bürgerentscheid zur Zukunft der weiterführenden Schulen in Monheim sind die Initiatoren, die die Auflösung der Real- zugunsten einer Sekundarschule verhindern wollten, an der Hürde für die Ja-Stimmen gescheitert.
Der Weg für die Einführung der neuartigen Sekundarschule in Monheim ist frei. Das ist das Ergebnis des mit Spannung erwarteten Bürgerentscheids am Sonntag. Zwar stimmten 4750 Bürger (64,9 Prozent der gestrigen Urnengänger) für den Erhalt der Lise-Meitner-Realschule (LMR), doch das vorgeschriebene Quorum von mindesten 6574 Ja-Stimmen (= 20 Prozent aller stimmberechtigten Monheimer Bürger) wurde verfehlt. 2569 Stimmberechtigte (= 35,1 Prozent) beantworteten gestern die Frage "Soll die Lise-Meitner-Realschule (LMR) am Berliner Ring in ihrer jetzigen Schulform als eigenständige Realschule erhalten bleiben?" mit Nein. Insgesamt gaben 7319 EU-Bürger ab 16 Jahren ihr Votum ab. Damit lag die Wahlbeteiligung insgesamt bei 22,3 Prozent.
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Hohe Hürden
Quorum Bei einem Bürgerentscheid entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, sofern diese Mehrheit für sich genommen mindestens 20 Prozent (in Monheim etwa 6580 Stimmen) der fast 32 800 Stimmberechtigten (alle Monheimer ab 16 Jahren mit einer Staatsbürgerschaft der EU) entspricht. Dies war nach 1998 und 2003 nun zum dritten Mal nicht der Fall.
Appell des Bürgermeisters
"Ich wünsche mir, dass sich die Gegner nun mit dem gleichen Engagement an den Planungen zum Konzept der Sekundarschule beteiligen, wie sie für den Erhalt der Realschule gekämpft haben", sagte Bürgermeister Daniel Zimmermann unmittelbar nach Auszählung der Stimmen im Ratssaal. "Nun gilt es, das Gegen- durch ein Miteinander zu ersetzen." Der Bürgerentscheid kann nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. Davon ist allerdings nicht auszugehen, da der Rat – mit Ausnahme der CDU – ohnehin die Einführung einer Sekundarschule befürwortet.
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Zimmermann kündigte an, dass der Rat am 23. November in einer Sondersitzung über die Einführung der Sekundarschule beraten wird. Für die Elterninitiative zum Erhalt der LMR ist das Ergebnis ein Achtungserfolg. Immerhin sprachen sich zwei Drittel der Bürger im Grunde für ihr Anliegen aus. Ähnlich sieht es Tim Brühland. "Die Tendenz ist eindeutig", unterstrich der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion. "Obwohl vier Parteien dazu aufgerufen haben, sich gegen die Realschule zu entscheiden, ist eine deutliche Mehrheit anderer Meinung. Aber das Quorum für die Ja-Stimmen wurde nicht erreicht. Das müssen wir so akzeptieren."
Nicht ganz so gelassen nahm Helmut Wilk, Sprecher der Initiative pro Realschule, das Ergebnis hin. Er warf dem Stadtoberhaupt gar "Wahlbeeinflussung" vor. Der Verwaltungschef habe am Sonntagmittag auf seiner Facebook-Seite zur Wahl aufgerufen und dabei den Satz "Wir brauchen eure Nein-Stimmen, damit die Sekundarschule im nächsten Sommer starten kann" hinzugefügt. "Wir sind mit einigen Dingen, die während des Wahlkampfes gelaufen sind, nicht einverstanden", betonte Wilk und lobte die jahrelange gute Arbeit des Kollegiums der LMR.
Zur Erinnerung: Im Oktober hatte der Stadtrat erwartungsgemäß mehrheitlich gegen den Erhalt der LMR gestimmt. Nur die CDU-Fraktion sprach sich dafür aus, dem Bürgerbegehren beizutreten. Zuvor war es der im Sommer gegründeten Elterninitiative gelungen, 2500 gültige Unterschriften für ihr Anliegen zu sammeln. Die Sekundarschule soll die Anton-Schwarz-Hauptschule sowie die Lise-Meitner-Realschule ersetzen. Eine Elternbefragung in den Grundschulen ergab zudem, dass die Sekundarschule die vorgeschriebene Mindestzahl von 75 Schülern pro Jahrgang wohl erreichen kann.
"Den Aufgaben besser gewachsen"
SPD-Fraktionschefin Ursula Schlößer (SPD) zollte den Eltern und Lehrern, die bis zuletzt leidenschaftlich für ihre Schule gekämpft haben, Respekt. "Aber ich bin auch froh, dass wir nun die Sekundarschule bekommen, die ich persönlich für eine positive Weiterentwicklung der Realschule halte." Marion Prondzinsky (FDP) fühlt sich ebenfalls "bestätigt", räumt aber ein, dass sie sich eine höhere Anzahl von Nein-Stimmen gewünscht hätte. Dr. Norbert Stapper (Grüne) ist ebenfalls erleichtert: "Ich freue mich, dass Monheim nun eine Schule bekommt, die künftigen Aufgaben besser gewachsen sein wird."
Quelle: RP
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