Monheim: Kita-Gebühren: CDU und SPD wollen Korrekturen
zuletzt aktualisiert: 10.05.2008Düsseldorf (RPO). Die von der Stadt vorgeschlagene Gebührentabelle für Kindergartenbeiträge (die RP berichtete ausführlich) gerät ins Wanken. Sowohl CDU als auch SPD stimmten im Jugendhilfeausschuss am Donnerstagabend aus unterschiedlichen Gründen gegen die Vorlage. Während die Sozialdemokraten Abrundungen für untere Einkommensgruppen wünschen, beharren die Christdemokraten auf einer geringeren Belastung für die höchste Einkommensstufe (Haushalte mit mehr als 86 000 Euro Jahresbrutto). „Wenn wir junge, dynamische Familien nach Monheim holen wollen, können wir sie nicht doppelt so hoch belasten wie unsere unmittelbaren, in Sichtweite liegenden Nachbarn Langenfeld und Düsseldorf“, begründete Peter Werner (CDU) die Haltung seiner Partei. Da der Ausschuss auch stimmberechtigte Mitglieder außerhalb des klassischen Fraktionsspektrums hat, erhielt die Vorlage zwar eine knappe Mehrheit. Doch das hat nicht viel zu sagen. Die Vorlage muss noch den Hauptausschuss und den Rat. Dort könnten die beiden Volksparteien mit breiter Mehrheit den städtischen Vorschlag kippen und die Verwaltung zu Korrekturen zwingen. SENFTOPF B 4
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