Langenfeld/Monheim Monheim entlastet Kreisstädte
Langenfeld/Monheim · Über die hohen Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Monheim freuen sich auch die anderen Kreisstädte. Es senkt ihren Anteil an der Kreisumlage. Eine Bestandsaufnahme in den Nachbarstädten.
Die erheblichen Monheimer Gewerbesteuermehreinnahmen machen aus der Gänseliesel-Stadt, die 2010 einen Nothaushalt verwaltete, spätestens 2014 die Stadt im Kreis, die den größten Anteil an der Kreisumlage (siehe Info) leisten wird. So gesehen bringen die Monheimer Ansiedlungserfolge auch den Nachbarn Freude, weil diese zu den knapp 300 Millionen Euro Kreisumlage insgesamt nur noch einen kleineren Beitrag leisten müssen. Stadtkämmerer Max Hermann hatte in seiner Haushaltsrede die auf insgesamt rund 20 Millionen beziffert, davon jeweils 3,5 Millionen für Langenfeld und Hilden.
"Der Effekt wird auch durch die fiktive Hebesatzberechnung verstärkt", erläutert Detlev Müller, Langenfelder Kämmerer und jahrelang selbst Opfer eines gesetzlich vorgegebenen Rechentricks. Bei der Berechnung der Kreisumlage wird jede Stadt so gestellt, als ob sie den landesdurchschnittlichen Hebesatz (aktuell 411 Punkte) angewandt hat. Seit Jahren werden die Langenfelder Steuereinnahmen so "veredelt", weil auch die Langenfelder mit tatsächlich 360 Punkten unter diesem fiktiven Hebesatz bleiben.
"Die 150 Millionen Euro Gewerbesteuer, die Monheim in 2012 bei einem Hebesatz von 300 Punkten erwartet, werden als Steuereinnahme von 206 Millionen in die Berechnungen des Kreises eingehen", bestätigt Martin Richter, Kreisdirektor und Kreiskämmerer. Deshalb könne sich jeder Bürgermeister (auch) über Ansiedlungen in der Nachbarschaft freuen, "denn die entlasten die eigene Stadtkasse". Allerdings sieht der Kreiskämmerer Grenzen: "Das gilt nicht bei Kannibalismus, bei Umsiedlungen innerhalb des Kreisgebietes".
Martin Richter sieht die Monheimer Zuwächse auch deshalb mit Freude, weil der jahrelange Spitzenzahler Ratingen in 2012 schwächelt. Rückzahlungen haben das Steueraufkommen halbiert. "Wir profitieren von der Monheimer Entwicklung", weiß auch Martin Gentzsch, Kämmerer in Ratingen, der für 2013 eine deutlich geringere Ratinger Kreisumlage einplant. Entspannung auch im Hildener Rathaus, "Geht es Monheim gut, geht es uns auch gut", kommentiert Kämmerer Heinrich Klausgrete die Signale aus Monheim.
Mit konkreten Zahlen sind die Verantwortlichen in Mettmann, Hilden, Langenfeld und Ratingen noch sehr vorsichtig. Das liegt nicht nur am Naturell der Kämmerer, sondern an der "Referenzperiode", dem neben dem fiktiven Hebesatz zweiten Geheimnis der kommunalen Finanzvoraussage. Für die Zahlen 2013 reicht der "Referenzzeitraum" vom Juli 2011 bis Juni 2012. Das heißt, erst jetzt können seriöse Grundlagen ermittelt werden, nämlich auf der Basis bis 30. Juni 2012 tatsächlich erzielter Einnahmen und geleisteter Rückzahlungen.
In diesen Tagen werden die Rechenzentren des Landes mit den neuesten Zahlen gefüttert. Weil die Fachleute vermuten, dass die Monheimer von ihren erwarteten 150 Millionen den größeren Teil erst im zweiten Halbjahr einnehmen (das in die Referenzperiode für 2014 fällt) erwarten sie erst für 2014 "eine spürbare Entlastung". Damit sind aber auch die Risiken beschrieben.
Keiner weiß, was bis zur Mitte 2013 noch alles geschehen kann. Die gesamtwirtschaftliche Entwicklung spielt ebenso eine Rolle wie die Abhängigkeit der Monheimer von drei großen Steuerzahlern. Bayer, BASF und UCB leisten etwa 80 Prozent der für 2012 angepeilten Millionen.
