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Langenfeld: Staehler stinksauer auf Graw
Düsseldorf (RPO). „Politiker lesen lange Vorlagen nicht“: Die Entschuldungs-List, mit der Langenfelds Alt-Kämmerer kokettiert, findet der Bürgermeister wenig amüsant: „Respektlosigkeit gegenüber dem Rat, Legenden-Stricken, mehr als unglücklich“.
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Nach seinem Auftritt im „Stern-TV“-Studio bei Günther Jauch ist Alt-Kämmerer Winfried Graw nun auch von Bürgermeister Magnus Staehler (beide CDU) scharf gerügt worden. Der Verwaltungschef nannte Graws Äußerung, die Entschuldungsfortschritte hätten sich all die Jahre in den etwa 40-seitigen Jahresberichten zum Haushalt verstecken lassen, weil Politiker „lange Vorlagen nicht lesen“, eine „Respektlosigkeit gegenüber dem Rat“: „Diese unnötige Brüskierung setzt das von der Verwaltung wie von der Politik sorgsam gepflegte Vertrauensverhältnis zwischen beiden Seiten leichtfertig aufs Spiel“, empörte sich Staehler gestern in einem Gespräch mit der RP.
„Vom Grundtenor“ bewertet der Bürgermeister die RTL-Sendung von Mittwoch als „positiv“, schließlich sei darin Langenfelds – besonders im Vergleich zu anderen Kommunen – beeindruckender Weg zur planmäßigen Schuldenfreiheit am 3. Oktober 2008 deutlich geworden. Dass Graw, Kämmerer von 1986 bis 2004, damit kokettiert, den Abbau des städtischen Schuldenbergs (von 38 Millionen Euro 1986) mit erwähnter List vorangetrieben zu haben, ist laut Staehler indes „mehr als unglücklich“: Er frage sich, „wie ein Mann mit einer so hohen Reputation in einer Aussage derart das Maß verlieren kann, noch dazu, wenn er über Bürger spricht, denen er seine Wiederwahl zu verdanken hat“. Staehler: „Ich war von 1989 bis 1994 selber Ratsherr, kenne somit das harte Brot der Ratsleute aus eigener Erfahrung und weiß, dass ihre gewissenhafte Arbeit viel Fleiß und Engagement erfordert.“
Info
Lümpchen
Der damalige SPD-Ratsfraktions-chef Rau vermutete schon vor Jahren, Kämmerer Graw habe irgendwo noch ein „Lümpchen“ in der Hinterhand. Einen Lumpen, ein Stück Stoff, in dem einer Erspartes verborgen hält.
Im alten Volksmund war das „Lümpchen“ als Begriff für „Stille Reserve“ gebräuchlich, wie die westfälische Heimaterzählung Der Alte vom Müssenberge (von U. Steinbach) belegt: „Da sieht man, wo der Hamster seine Taschen hat. Ich habe es längst gedacht, daß ihr noch was Rechtes im Lümpchen hättet.“
Zu dem von Graw so genannten „Verstecken“ der Entschuldungsfortschritte sagte Staehler: „Das Zahlenwerk über unseren Haushalt war und ist stimmig, das wurde uns von der Kommunalaufsicht jedes Mal bestätigt.“ Der Rat habe die langfristig verfolgte Entschuldungspolitik mehrheitlich mitgetragen, „in Kenntnis der Fakten“. „Dass da etwas versteckt werden musste, ist eine Legende, an der nun gestrickt wird.“
Graw selbst verteidigte seine Aussagen gestern gegenüber der RP als Tatsachenbeschreibung: „Kein Mensch kann bei der Fülle der Vorlagen, die die Stadtverwaltung produziert, alles lesen – das ist einfach so.“ Zu der Versteck-Strategie habe er gegriffen, weil (scheinbar) überschüssiges Geld bei Politikern stets Begehrlichkeiten wecke: „Hätten wir ihnen die Rücklagen vor die Nase gehalten, wären sie uns in dem Entschuldungskurs nicht gefolgt“, ist sich der Alt-Kämmerer sicher.
Lümpchen oder Nicht-Lümpchen?
Die Technik des Versteckens erklärt Graw so: „In den Rechenschaftsberichten war die Darlehens-Aufnahme jedes Mal geringer als das entsprechende Volumen im vorangegangenen Haushaltsplan. Dass dahinter eine Automatik steckte, war vielen Politikern so nicht bewusst.“ Und das vom damaligen Ratsoppositions-Führer Thomas Rau (SPD) oft gescholtene „Lümpchen“ (siehe Info), jenes Reserve-Sümmchen, das der Kämmerer immer wieder mal aus dem Hut zu zaubern wusste? Das habe mit der Versteck-List nichts zu tun gehabt, verrät Graw: „Dabei handelte es sich vielmehr um erhöhte Steuereinnahme-Erwartungen, von denen der Rat aber nach unserer Auffassung während der Haushaltsberatungen noch nichts zu wissen brauchte, weil über sie erst später im Jahr Gewissheit herrschen würde – wenn der Etat schon stand.“
Unglücklich findet Graw, dass im Themeneinführungs-Beitrag bei „Stern TV“ nur das Versteck-Manöver aufgetaucht sei: „Dabei habe ich noch sieben andere Gründe für die erfolgreiche Entschuldung genannt – aber die haben sie dann aus dem Film rausgeschnitten.“
Quelle: RP
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