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Langenfeld: Steinbrück: Haben Akzente gesetzt
In Wahlkampfzeiten werden auch halbrunde Zahlen zum Anlass für ein Jubiläumsfest. So feierte die Monheimer SPD in der Festhalle Bormacher ihr 105-jähriges Bestehen.
Finanzminister Peer Steinbrück, der als Bundestagskandidat im Südkreis Mettmann antritt, SPD-Kreisvorsitzende Kerstin Griese und Bürgermeisterkandidatin Ursula Schlößer warfen einen Blick zurück auf die bewegte Parteigeschichte und schworen die rund 120 Genossinnen und Genossen im Saal auf die kommende Kommunal- und Bundestagswahl ein.
In einer launigen Ansprache bezeichnete Steinbrück die SPD als die Partei, die als einzige niemals ihren Namen geändert habe und in der 60-jährigen Geschichte der Bundesrepublik für keine einzige Katastrophe verantwortlich sei. Er verwies auf die wichtige Funktion der SPD als Korrektiv in der großen Koalition und befand: „Wir haben die größten inhaltlichen Akzente gesetzt.“ Die FDP kritisierte Steinbrück als „Ein-Themen-Partei“. Massive Steuersenkungen, wie von den Liberalen gefordert, seien nur „auf Pump“ umsetzbar oder gingen zu Lasten der Sozialpolitik. In Krisenzeiten brauche man einen handlungsfähigen Staat, der Spielregeln setzt und in dem Wirtschaft immer im Bezug zur Gesellschaft steht. „Eine Schlüsselgröße ist der kostenlose Zugang zu Bildungseinrichtungen“, so Steinbrück weiter.
„Deutschland-Plan“ verteidigt
Den „Deutschland-Plan“, das Konzept für Vollbeschäftigung des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier, verteidigte der Finanzminister: „Er hat keine vier Millionen Arbeitsplätze versprochen, sondern auf 60 Seiten ziemlich konkret beschrieben, wo es im nächsten Jahrzehnt hingehen soll.“ Über Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der das Konzept kritisiert hatte, sagte Steinbrück mit einem süffisanten Lächeln: „Ich weiß, dass er ein blendender Minister ist.“ SPD-Kreisvorsitzende Kerstin Griese erinnerte in ihrer Ansprache an drei Ereignisse aus dem Gründungsjahr der Monheimer SPD, 1904, und setzte sie in Bezug zu den Idealen der Partei: die Verhaftung Rosa Luxemburgs wegen Majestätsbeleidigung, die Abschaffung der Kinderarbeit in Deutschland und die Gründung des Fußballclubs Schalke 04. Mit Blick auf Ursula Schlößers Wahlslogan „Schluss mit dem Kandidatenzirkus - Monheim braucht eine starke Hand“ übte Griese harsche Kritik - ohne Namen zu nennen: Wenn man die Ehre gehabt habe, für die SPD Jahre lang wichtige Ämter zu übernehmen, falle man der Partei nicht in den Rücken.
Zum Thema „Tradition ist unsere Verpflichtung“ sprach Schlößer. Es sei wichtig, merkte sie an, aus der Geschichte zu lernen und Selbstbewusstsein zu schöpfen.
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