Meerbusch Keine Zeit für SPD-Antrag
Meerbusch · Aus Zeitmangel hat Ilse Niederdellmann ihren Antrag zum Deutschen Ecks zurückgezogen. Er soll nach den Ferien erneut auf die Tagesordnung. "Wir wollen nicht unter Druck diskutieren", so die SPD-Fraktions-Chefin.
Ilse Niederdellmann (SPD) hatte keinen günstigen Zeitpunkt erwischt, um ihr Anliegen zum Deutschen Eck zu diskutieren. Der Zeitplan der Politiker im Haupt- und Finanzausschuss war eng und der Vorsitzende, Bürgermeister Dieter Spindler, drängte. Er wollte die Kandidaten für das Amt der Baubetriebshofleitung nicht warten lassen.
Unerwarteten Zuspruch für den SPD-Antrag an die Verwaltung, dem Deutschen Eck nebst Oststraße eine Schönheitskur zu verpassen, gab es von Bündnis 90/Die Grünen. Parteichef Jürgen Peters war mit der SPD der Meinung, dass man eine Aufwertung und Umgestaltung des Deutschen Ecks nicht nur den Geschäftsleuten überlassen könne. "Das Deutsche Eck ist seit Jahren in der Diskussion", so Peters. "Es ist längst nicht so schön geworden, wie der damalige Planungsdezernent es versprochen hat", erinnerte er an die Anfänge. Deshalb hält auch er es für sinnvoll, dass die Stadt (mit-)plant.
Auch FDP-Fraktionschefin Gesine Wellhausen findet die Zielsetzung des SPD-Antrags gut. "Aber wir dürfen den Händlern nichts überstülpen", sagte sie. "Das Deutsche Eck liegt uns allen am Herzen. Es soll auch weiter gut funktionieren." Dabei müsse nicht immer die Konkurrenz zur Dorfstraße beschworen werden. "Es geht darum, die typischen Eigenheiten dieses Zentrum herauszustellen und zu verbessern", so die Liberale.
CDU-Parteichef Carsten Herlitz wies den Ruf nach der Verwaltung zurück. Man müsse die Vorschläge der Händler abwarten. Die hätten sich ja bereits beraten. Das müsse man aufgreifen. Federführend sollen aus seiner Sicht die Geschäftsleute bleiben.
CDU-Fraktions-Chef Werner Damblon zeigte sich kompromissbereiter. Ziel müsse es sein, mit den Händlern zu reden, die Kritikpunkte und Verbesserungsvorschläge zu sammeln und diese dann politisch umzusetzen. Spindler versprach für die nächste Sitzung einen Bericht der Wirtschaftsföderung. Schließlich sei die Wirtschaftsförderin Heike Reiß schon seit längerem mit den Geschäftleuten im Gespräch.
Ilse Niederdelmmann zog daraufhin ihren Antrag erst einmal zurück. "Damit wir Zeit haben, das Thema ausführlich zu diskutieren", sagte sie. Die SPD hatte mit ihrem Vorstoß noch einmal Bewegung in die Diskussion ums Deutsche Eck gebracht. Hintergrund ist eine Kundenbefragung, die die SPD dort gemacht hat. Besonders an der Oststraße müsse etwas geschehen, so Niederdellmann.
Gesine Wellhausen nahm das Thema zum Anlass, grundsätzlich einen Bericht der Wirtschaftsförderung für die Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses einzufordern. Spindler sicherte dies zu, mit der Einschränkung, dass es auch etwas Berichtenswertes geben müsse.
