Carsten Herlitz: "Wir müssen koalieren lernen." Foto: RPO
Meerbusch: Schwarz-Grün für Meerbusch
Düsseldorf (RPO). Die Christdemokraten haben entschieden und wollen künftig die Geschicke der Stadt gemeinsam mit den Grünen lenken. Die Kooperationsaussage steht. Personalfragen sind noch offen.
Die CDU hat gewählt: Parteivorstand und Fraktion der Christdemokraten stimmten gestern einhellig dem Vorschlag der Verhandlungsgruppe zu, künftig mit den Grünen gemeinsam Entscheidungen im Stadtrat zu treffen.
Nachdem die CDU bei den Kommunalwahlen ihre absolute Mehrheit verloren hatte, musste sie einen Bündnispartner suchen, "damit wir eine stabile Politik machen können", hieß es im Vorfeld der Sondierungsgespräche. "Jetzt müssen wir lernen, zu koalieren", kommentierte der stellvertretende Parteivorsitzende Carsten Herlitz gestern die Entscheidung.
Gleichzeitig müssen die Grünen lernen, zu regieren. "Es wird anstrengender werden, der Abstimmungsbedarf wird wachsen", sagt Grünen-Chef Jürgen Peters, dessen Fraktion nun auch schauen muss, was die Partner wünschen. "Uns geht es nicht um Posten, sondern darum, grüne Positionen nach vorne zu bringen." Dazu gehören für ihn ein schlüssiges Klima- und Energiekonzept sowie eine bedarfsgerechte Schulpolitik.
Weitere Artikel
ARCHIV
"Wir bleiben Opposition"
Bei der SPD, die bereits früh aus der engeren Wahl als Koalitionspartner gefallen ist, betrachtet man die Entwicklung mit Skepsis. "Wir sind gespannt auf die Arbeit der Grünen in dieser Koalition", sagte SPD-Fraktionsvorsitzende Ilse Niederdellmann. "Wir waren in der Opposition und bleiben in der Opposition", beschreibt sie ihre Rolle. "Wir haben früh unsere Position verdeutlicht, so dass schnell klar war, dass eine Koalition mit uns nicht in Frage kommt", beschreibt die SPD-Frau. "Wir sind keine Mehrheitsbeschaffer für die CDU."
Bernd Schumacher, der für die FDP als Bürgermeisterkandidat angetreten war, bedauert, dass es zu keiner Koalition gekommen ist. "Die CDU hat seit fünf Jahren Politik gegen die Bürger gemacht, das wird sie nun weiter tun", wertet er das neue Bündnis.
"Wir werden unsere Rolle annehmen und eine konstruktive Oppositionspolitik machen", sagt der Liberale, der sich bei Ostara und der Gestaltung des Strümper Sportplatzes mehr Kompromissbereitschaft der CDU gewünscht hätte.
Ob er nun als Vertreter der zweitstärksten Fraktion ein Bürgermeisteramt bekommt, ist offen. Personalfragen, das bestätigte auch Herlitz, seien noch nicht behandelt worden. "Es geht jetzt erst einmal um die Sachthemen. Die müssen nun im Detail besprochen werden", so der stellvertretende CDU-Parteivorsitzende. Dazu seien künftig mehr Absprachen nötig als in der laufenden Legislaturperiode. Ob das Kooperationspapier noch vor der konstituierenden Sitzung des Rates am 29. Oktober fertig sein wird, ließ er offen.
Wie bei den Vorgesprächen will die CDU sich dafür Zeit nehmen. Klar ist, dass der Investor für das ehemalige Ostara-Gelände Planungssicherheit braucht, so Herlitz. Klar sei auch, dass die CDU bei zwei Flutlichtanlagen für den Strümper Sportplatz bleibe. Man wolle aber den Dialog mit den Bürgern suchen, um die Belastung möglichst niedrig zu halten. Das ist auch Wunsch der Grünen.
Quelle: RP
Anzeige:
Aus der Nachbarschaft
mehr nachrichten aus meerbusch
17. Hildener Jazztage
Faszination Auto
Fortuna - Wir sind wieder da!
Immobilien-
Drupa-Shopping
Wintergärten
campus + co
