Meerbuschs CDU-Chef Carsten Herlitz und Grünen-Chefin Ingrid Maas blicken auf das erste Jahr Schwarz-Grün zurück. Im Hintergrund (v.l.): Jörg Wartchow, Marco Becker, Jürgen Peters und Werner Damblon. Foto: RPO
Meerbusch: Schwarz-Grüne Bilanz
Düsseldorf (RPO). Ein gutes Jahr nach der Kommunalwahl und neun Monate nach ihrer Kooperationsvereinbarung zogen CDU und Grüne gestern eine positive Zwischenbilanz. Doch neue Probleme kündigen sich an.
"Die Zusammenarbeit funktioniert reibungslos" – so das Fazit von CDU und Grünen ein Jahr nach der NRW-Kommunalwahl. Am 30. August 2009 hatten die Chistdemokraten ihre langjährige absolute Mehrheit in Meerbusch verloren. Nach intensiven Verhandlungen unterzeichneten CDU und Grüne schließlich Ende November eine Kooperationsvereinbarung und regieren seitdem gemeinsam.
"Wir wollten, dass die Zusammenarbeit eine grüne Handschrift trägt. Damit sind wir bislang nicht zu kurz gekommen", sagt Meerbuschs Grünen-Chefin Ingrid Maas. Die Punkte im einzelnen:
Ostara-Bebauung Kernpunkt der Kooperation ist die geplante Bebauung des Ostara-Geländes. CDU und Grüne haben einen Plan vorgelegt, der das Areal zur ökologisch-nachhaltigen Mustersiedlung machen würde. Die Grünen stimmen im Gegenzug dem umstrittenen, 4000 Quadratmeter großen Ostara-Frischemarkt zu. Umsetzen muss die Öko-Liste allerdings der Investor Carat. Das könnte jetzt zum Problem werden, denn wie gerade bekannt wurde, lehnt Carat einige zentrale Forderungen ab. So stellt der Investor sich strikt gegen eine geplante Drehung des Frischemarktes um 180 Grad. Doch dies ist ein wichtiger Punkt der Schwarz-Grünen Planung, schließlich sollte so die davor liegende Promenade attraktiver werden. Auch die Reduzierung der 338 Frischemarkt-Parkplätze für mehr Grün ist offenbar mit dem Investor nicht zu machen.
Kohlekraftwerk Bei diesem Thema gelang es den Grünen, die CDU zur Kurskorrektur zu bewegen. Noch im Februar hatte die Union zusammen mit der SPD einen Antrag der UWG gegen das Krefelder Kohlekraftwerk abgelehnt und auf moderne Filtertechnik und auf dem Spiel stehende Arbeitsplätze verwiesen. Im Juni reichten CDU und Grüne dann eine gemeinsame Resolution ein, in der sie gegen die Treibhausgas-Produktion durch Kohlekraftwerke Position bezogen ("Keine Art der Stromerzeugung belastet das Klima mehr als die Verbrennung von Kohle") und sich für ein Dampfkraftwerk stark machten.
Bürgernähe Was Transparenz, Bürgernähe und Ablauf der politischen Arbeit angeht, sieht Grünen-Fraktionschef Jürgen Peters eine "neue Kultur des Miteinanders". Es gebe unter Schwarz-Grün deutlich mehr Arbeitskreise. Und auch die Einbindung und Information betroffener Bürger klappe besser. Das habe man beispielsweise am Sportplatz Strümp gesehen, als Grüne und CDU die neue Planung dem SSV, der Anwohnerinitiative und ausgewählten Politikern bereits zwei Wochen vor der öffentlichen Ausschusssitzung vorstellten. Presse war dazu nicht eingeladen.
Kita-Ausbau Mit Besorgnis sehen CDU und Grüne die Entwicklung der U3-Betreuung. Die Politik hatte gemeinsam ein zehn-Millionen-Euro-Programm zum Kita-Ausbau geschnürt. Das würde reichen, um ab 2013 einem Drittel der Meerbuscher Kinder unter drei Jahren Kita-Plätze zur Verfügung zu stellen. Doch zum einen dürfte die Nachfrage der Meerbuscher Eltern etwa doppelt so hoch liegen. Zum anderen hat das Land gerade die Vergabe von (bereits zugesagten) Fördergeldern gekappt. In Meerbusch fehlen so plötzlich 2,3 Millionen Euro.
Nun steht für Schwarz-Grün die nächste Bewährungsprobe an. Kommende Woche beginnen die Vorbesprechungen zu den Haushaltsberatungen. Kommentar
Quelle: RP
Anzeige:
Aus der Nachbarschaft
mehr nachrichten aus meerbusch
Equitana 2012
17. Hildener Jazztage
Faszination Auto
Fortuna - Wir sind wieder da!
Wintergärten
campus + co
