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Mettmann: Blotschenmarkt in Gefahr
Düsseldorf (RPO). Der Streit um die Gebührenordnung zwischen Me-Impulse und der Stadtverwaltung geht weiter. Falls die Stadt nicht einlenkt, will die Werbegemeinschaft keine Volksfeste mehr veranstalten. Vorstandsmitglied Klaus Velleuer ist zurückgetreten.
Sollte die Verwaltung ihre Gebührenordnung für Veranstaltungen von Mettmann-Impulse nicht überarbeiten und absenken, werde es in Zukunft keinen Blotschenmarkt, keinen Weinsommer, kein Frühlingsfest und keinen Bauernmarkt mehr geben. Dies hat der Vorstand von Me-Impulse in einem Brief an die Parteien im Rat ausdrücklich betont.
Hintergrund ist der seit Wochen schwelende Streit zwischen Me-Impulse und der Stadtverwaltung über die Umsetzung der neuen Gebührenordnung. Der Konflikt hat auch den Vorstand von Me-Impulse tangiert. Klaus Velleuer, Direktor der Kreissparkassen-Filiale in Mettmann und Mitglied im Vorstand von Me-Impulse, will keine weitere Eskalation mit der Stadt und ist aus dem Vorstand der Werbegemeinschaft ausgetreten.
Info
Überschüsse
Me-Impulse nutzt die Überschüsse beispielsweise beim Blotschenmarkt als Rücklage zur Sicherung von Vorabauslagen nachfolgender Volksfeste oder für Investitionen und Reparaturen.
Sollten weitere Kosten auf Me-Impulse zukommen, müssten sie auf die Standbetreiber umgelegt werden. Dies, so Me-Impulse, würde zu Absagen führen.
Ehrenamtliche Tätigkeit
Me-Impulse weist in dem Brief darauf hin, dass die Werbegemeinschaft auch Funktionen eines nicht vorhandenen Stadtmarketings in meist ehrenamtlicher Tätigkeit wahrnimmt.
Die Verwaltung hatte aber in mehreren Gesprächen mit der Werbegemeinschaft darauf hingewiesen, dass sie gehalten sei, die Gebührenordnung – sie wurde vom Rat beschlossen – eins zu eins umzusetzen. Es gebe keinerlei Spielraum. Dies sieht Me-Impulse anders: "Allein bei der Einordnung in diese Gebührenordnung ergeben sich Unterschiede bei der zu entrichtenden Gebühr für die Nutzung der Sonderfläche Marktplatz von 12 bis 460 Euro." Me-Vorstandsmitglied Jens Christian Holtgreve zieht als Beispiel die St. Sebastianus Schützenbruderschaft heran, die für die Kirmes eine Gebühr von pauschal 50 Euro zu entrichten hätte. "Die Schützenbruderschaft ist übrigens genauso wenig gemeinnützig wie Me-Impulse." Dies habe Bürgermeister Bernd Günther aber nicht davon abgehalten, gegenüber der Presse im Bierzelt die vorbildliche Zusammenarbeit mit der St. Sebastianus Schützenbruderschaft im Gegensatz zu den uneinsichtigen Gesprächen mit Mettmann-Impulse in den Vordergrund zu stellen, heißt es in dem Brief.
In der jüngsten Ratssitzung kam das Thema noch mal in Form einer Anfrage der SPD auf die Tagesordnung. Bürgermeister Bernd Günther betonte, dass ein Teil der Gebühren von insgesamt 1400 Euro für den Mettmanner Weinsommer über andere Töpfe zurückerstattet wird. Gleiches sei Mettmann-Impulse für die zu erwartenden Gebühren für den kommenden Blotschenmarkt in Höhe von 3500 Euro im Aussicht gestellt worden. Holtgreve zieht in diesem Zusammenhang den Vergleich zu den bisherigen Kosten für den Blotschenmarkt. Die beliefen sich auf 350 Euro. "Wir wollen aber keine Almosen, sondern fordern eine klare Aussage, was wir zahlen müssen. Dies ist wichtig für die künftigen Planungen", sagte Peter Ratajczak, Vorsitzender von Me-Impulse.
Separater Tarif gefordert
Anscheinend gibt es aber einen Kompromiss: Me-Impulse fordert von der Stadt, in Zukunft einen Gebührentarif für eben solche Volksfeste beziehungsweise Marktveranstaltungen, die kurzfristiger Natur sind, separat aufzunehmen. Eine Klassifizierung als Außengastronomie scheint für Me-Impulse jedenfalls nicht zutreffend zu sein.
Die Verwaltung, so Erster Beigeordneter Dietrich Stang in der Ratssitzung, werde die Gebühren überdenken und eine neue Satzung in 2011 präsentieren. Im nächsten Hauptausschuss soll ein "effektives und geschmeidiges Verfahren" vorgestellt werden. Offen ist, wie der Blotschenmarkt 2010 mit Me-Impulse abgerechnet wird.
Quelle: RP
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