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Erkrath: So langsam wird es wirklich peinlich!
Düsseldorf (RPO). So langsam aber sicher müssen die Politiker den Bürgern an der Max-Planck-Straße endlich mal die Wahrheit sagen. Offensichtlich gibt es keine auf Dauer rechtlich haltbare Möglichkeit, dass vor ihren Haustüren tagsüber der Verkehr mit Tempo 30 vorbei rollt. Jede Partei, die da den Bürgern etwas anderes erzählt, beschließt oder verspricht, spielt offenbar mit gefälschten Karten.
An einer Hauptverkehrsstraße die überdies zwei Ortsteile miteinander verbindet ist Tempo 30 rein rechtlich nicht zulässig. Punkt, Aus und Ende. Oder möchte nun jemand ernsthaft eine Sackgasse, Anlieger- oder Spielstraße daraus machen? Ganz nebenbei stellt sich heraus: Der Lärmaktionsplan der Stadt ist offenbar keinen Pfifferling wert.
Genau die gleiche herbe Pleite hat die neue Mehrheit schon mit dem Sandheider Ring erlebt. Auch dort scheiterte das bereits beschlossene Tempo 30 letztlich am Einspruch des Landrats. Auch der Beschluss musste wieder rückgängig gemacht werden. Da kann der Planungsausschuss mit seiner Mehrheit beschließen, was er möchte. Und es sollte den Politikern langsam mal wirklich peinlich sein, bereits zum zweiten Mal Beschlüsse um die Ohren geknallt zu bekommen.
Quelle: RP
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