Erkrath: Sparvorschläge erwünscht
VON MONIKA SPANIER - zuletzt aktualisiert: 07.02.2009Düsseldorf (RPO). Kämmerer Heribert Schiefer stellt Bürgern in einer öffentlichen Power-Point-Präsentation den Haushalt 2009 vor. Nach der vorläufigen Eröffnungsbilanz beträgt das Eigenkapital der Stadt 241 Millionen Euro.
Nach der vorläufigen Eröffnungsbilanz, die im Zusammenhang mit dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) aufgestellt werden muss, beträgt das Eigenkapital der Stadt Erkrath (Stand: 5. Februar 2009) 241 Millionen Euro. Das erklärte Kämmerer Heribert Schiefer bei der öffentlichen Präsentation des Erkrather Etatentwurfs 2009 in der Stadthalle.
Da der zu betreibende Aufwand für die Bürger erheblich höher sei als die zu erwarteten Erträge, müsse die Stadt in diesem Jahr mit einem Verlust an Eigenkapital von 12,6 Millionen Euro rechnen. Mit einem Griff in die Ausgleichsrücklage von 20 Millionen Euro könne das Defizit ausgeglichen werden. Werde diese Rücklage im Laufe der Jahre aber aufgezehrt und der Haushaltsausgleich sei nicht mehr zu gewährleisten, brauche Erkrath ein Haushaltssicherungskonzept.
Tipps fürs Ordnungsamt
Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes waren bereits gestern unterwegs, um nach den Plakaten Ausschau zu halten, die in Hochdahl unerlaubt hängen.
Die Hinweise über Geruchsbelästigungen durch zwei Firmen in Unterfeldhaus gibt Amtsleiterin Dr. Sylke Sackermann mit Blick auf den Immissionsschutz an die Bezirksregierung weiter.
Ansonsten wurde sie an ihrem Stand mit Fragen zum Nichtraucherschutz oder zur Anmeldung von Hunden befasst.
75 Produkte im Angebot
Über solche Details und Grundsätze zum Haushaltswesen sprach Schiefer in seinem Power-Point-Vortrag in der von der Ratsfraktion Bürger mit Umweltverantwortung (BmU) angeregten Veranstaltung. So erfuhren die Bürger, darunter Vertreter von Vereinen, Parteien, Fraktionen und Bürgerinitiativen, dass es im städtischen Haushalt um die Finanzierung von Aufgabenbereichen geht, die in 55 Produktgruppen zusammengefasst sind.
Unter insgesamt 75 Produkten seien Schulen ebenso wie der Öffentliche Nahverkehr zu finden. Das Haushaltsvolumen liege zwischen 70 und 80 Millionen Euro. Die Erträge aus Steuern bezifferte Schiefer auf 56,8 Mio. Euro. Das meiste Geld soll mit 15,2 Mio. Euro für Kinder und Jugend ausgegeben werden, für Schulen sind es 11,1 Mio. Euro, für Straßen, Wege und Plätze 7,3 Mio. Euro, für Kultur 2,9 Mio. Euro und für Sport 1,6 Mio. Euro.
Investieren will die Stadt in diesem Jahr 9,7 Mio. Euro und muss dafür 5,4 Mio. Euro an Krediten aufnehmen. In Schulen will die Stadt 2,6 Mio. Euro stecken, in städtische Immobilien 2 Mio. Euro, in Straßen 1,6 Mio. Euro, in Sport sowie Kinder/Jugend/Familie jeweils 400 000 Euro, in Kultur und Parkanlagen jeweils 100 000 Euro.
"Der Kämmerer stellt den Entwurf des Haushaltsplanes auf, der Bürgermeister muss sein O.K. dazu geben. Die Experten beraten dann in den Fachausschüssen und im Haupt- und Finanzausschuss, der Stadtrat hat schließlich die Autorität und Entscheidungsbefugnis", erklärte Schiefer den Ablauf der Beratungen des Etatentwurfs. Schiefer forderte das Publikum schließlich auf, in Gesprächen mit den Amtsleitern keine Wünsche zu äußern, sondern Sparvorschläge zu unterbreiten.
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