Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL , damit Ihr Eintrag hier erscheint
Wülfrath: Stadt muss sparen, sparen ...
Düsseldorf (RPO). Im Haushaltsplanentwurf 2010 fehlen zehn Millionen Euro. Fürs Haushaltssicherungskonzept V legt die Verwaltung eine Liste der Handlungsmöglichkeiten vor. Bürgermeisterin Panke mahnt strategische Grundsatzdiskussion an.
Info
Beispielrechnung
Wie die Stadt Wülfrath über ihre Verhältnisse lebt, macht Rainer Ritsche deutlich, indem er die Zahlen der Stadt auf einen Privathaushalt umrechnet:
Jahreseinkommen 38 500 Euro – Ausgaben von 48 000 Euro.
Das Girokonto ist mit 43 000 Euro überzogen.
Dazu kommt ein Kredit von 19 000 Euro, die für Anschaffungen gebraucht wurden.
"Dass so weiter machen, nicht geht, muss jeder Bürger verstehen", meint Rainer Ritsche.
"Wülfrath muss sich selbst helfen und nicht auf Hilfe von außen warten", sagte Bürgermeisterin Dr. Claudia Panke gestern in der Ratssitzung bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2010. Die finanzielle Notlage der Stadt wird sich in diesem Jahr noch weiter verschärfen. Die Liquiditätskredite werden vermutlich um weitere neun Millionen Euro auf über 50 Millionen Euro steigen. Ein Grund sind die sinkenden Gewerbesteuereinahmen: Kassierte die Stadt 2009 noch 12 Millionen Euro ein, so wird in diesem Jahr nur noch mit 7,5 Millionen Euro gerechnet, da viele mittelständische Unternehmen sinkende Zahlungen angekündigt haben.
"Auf Hilfe von außen zu warten, wäre angesichts der Finanzlage bei Land und Bund fatal", meint Rainer Ritsche. Er ist vom Kreis nach Wülfrath abgeordnet worden und nimmt die Aufgaben von Kämmerer Stefan Hölterscheidt wahr, der länger krank ausfällt. Bleibt es auf Jahre bei Nothaushalten, wird das Eigenkapital vollständig aufgebraucht. Dann wäre die Stadt überschuldet und es droht der Sparkommissar.
Die Verwaltung hat dem Rat gestern eine Liste für ein Haushaltssicherungskonzept V vorgelegt. Arbeitsgruppen der Verwaltung haben alle Möglichkeiten zusammengestellt, wie die Lücke zwischen Ausgaben und Einnahmen verkleinert werden könnte. Würde die "Liste der Grausamkeiten" vollständig umgesetzt (wovon nicht auszugehen ist), fehlten der Stadt 2014 immer noch 400 000 Euro zum Haushaltsausgleich, hat Ritsche errechnet.
Tabulose Auflistung
Panke betonte, dass es sich um eine "tabulose" Auflistung handele. Was davon wie umgesetzt werden solle, das müsse der Rat entscheiden. Dazu müsse es eine Grundsatzdiskussion über strategische Ziele geben, wobei die demografische Entwicklung zu berücksichtigen sei. Dazu gebe es hervorragendes Zahlenmaterial des Jugendhilfeplaners Udo Neumann.
Zur strategischen Ausrichtung der Stadt sind Workshops geplant. Der Stadtrat, Vertreter der Verwaltung sowie Experten nehmen daran teil, insgesamt etwa 50 Personen. Zwei Moderatoren von der Bertelsmann-Stiftung werden ihre Erfahrungen einbringen. Das erste Treffen ist für Juli, zwei weitere sind für September und Oktober geplant.
Zinslast von 2,9 Millionen Euro
Wie schief die Haushaltslage der Stadt ist, macht Ritsche an einem Zahlenvergleich deutlich. Gerechnet wird 2010 mit (nahezu unveränderten) Personalkosten von 10,3 Millionen Euro. 2,9 Millionen Euro, also fast ein Drittel dieses Betrags, muss die Stadt wegen der Riesenschuldenlast an Zinsen und Finanzaufwendungen aufbringen.
Insgesamt weist der Haushaltsplanentwurf für dieses Jahr 38,5 Millionen Euro Einnahmen aus, denen Ausgaben von 48,1 Millionen Euro entgegenstehen. Aufgrund der Prognosen von Bund und Land wird erwartet, dass das Kassendefizit 2013 "nur noch" 5,1 Millionen Euro betragen wird. Dabei sind keine Verbesserungen aus dem Haushaltssicherungskonzept V berücksichtigt.
Quelle: RP
Anzeige:
aus der Nachbarschaft
mehr nachrichten aus mettmann und Erkrath
Equitana 2012
17. Hildener Jazztage
Faszination Auto
Fortuna - Wir sind wieder da!
Wintergärten
campus + co
