Erkrath: Tore weg, Politiker sauer
VON ISABEL KLAAS - zuletzt aktualisiert: 06.07.2012Erkrath (RP). Alle Fraktionen waren sich gestern Abend im Rat einig: Das Abflexen der Mini-Tore auf dem Schulhof der Regenbogenschule war übereilt. Sie wollen das Ballspiel zukünftig auch außerhalb der Unterrichtszeiten erlauben.
Die Entrüstung ging im Rat quer durch alle Fraktionen. Wieso hatte die Verwaltung gestern Mittag in einer Blitzaktion die Mini-Tore auf dem Hof der Regenbogenschule abgeflext? "Wäre die Stadt mal bei wirklichen Missständen so schnell. Da muss man erst fünfmal anrufen, ehe was passiert", wetterte FDP-Fraktionsvorsitzende Inge Berkenbusch. Einen Skandal nannte BmU-Mitglied Christian Ritt den Schnellschuss der Verwaltung, noch ehe das Thema gestern im Rat diskutiert werden konnte.
Was war geschehen? Nachdem Anwohner sich über Kinderlärm auf dem Schulhof beschwert hatten (die RP berichtete), fiel der Verwaltung auf, dass die im Mai installierten Hockey-Tore dort eigentlich nicht zulässig sind. Unter offenbar massivem Druck einiger Nachbarn ließ sie blitzschnell die Tore entfernen. Und zwar so schnell, dass der Dringlichkeitsantrag der SPD, die genau dies verhindern wollte, gestern Abend zu spät kam.
Beschilderung achten
§9, Abs. 3, der Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung besagt, dass Schulhöfe außerhalb der Schulzeiten grundsätzlich als Spielfläche freigegeben sind.
Welche Nutzung dieser Spielfläche zugelassen ist, ergibt sich aus der Beschilderung vor Ort.
Verordnung ändern
Einhellig votierten die Kommunalpolitiker dafür, die entsprechende Verordnung, die sie selbst 1998 beschlossen hatten, schnellstmöglich zu ändern. Sie alle wollen nicht nur das Ballspielen auf Schulhöfen in Unterrichtspausen erlauben, sondern darüber hinaus an Nachmittagen und Abenden.
"Dass das in der von uns beschlossenen Satzung nicht erlaubt ist, ist uns einfach dadurch gegangen", bekannte SPD-Fraktionschef Detlef Ehlert. Auch in der Mittagszeit müsse den Kindern das Spiel mit Softbällen gestattet sein. Reinhard Knitsch (Grüne) erinnerte die Verwaltung daran, dass es ein neues Immissionsschutzgesetz gebe. Danach seien Kinderlachen und -schreien nicht als Lärm zu werten. Auch Marc Hildebrand von der CDU ärgerte sich, "dass die Verwaltung so schnell zur Flex gegriffen hatte. So flott hätte sie besser mal in Sachen Friedhof reagiert." "Wir freuen uns über jedes spielende Kind", pflichtete ihm Wolfgang Jöbges (CDU) bei.
Während einer Sitzungsunterbrechung kam die Vorsitzende des Fördervereins der Regenbogenschule, Petra Schönwald, zu Wort: "Die Satzung wurde zu rigide ausgelegt", sagte sie. "Wenn man das so eng sieht, ist auf dem Schulhof fast nichts erlaubt." Außerdem stellte sie klar, dass die Verwaltung, die gesamte Vorplanung, den Kauf sowie das Aufstellen der Tore begleitet hatte.
Bürgermeister Arno Werner bezweifelte, dass durch eine Änderung der Verordnung das Problem gelöst sei. "Das ist keine Banalität und nicht mit Links zu beseitigen. Der Ärger über den Lärm ist nicht neu. Neu ist, dass Bürger so massiv dagegen vorgehen, warnte er.
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