Mettmann Viele Politiker gegen Pipeline
Mettmann · Eine Umfrage der Bürgerinitiativen gegen die Kohlenmonoxidleitung bei den Kandidaten für die Landtagswahl ergibt, dass viele gegen die umstrittenen Rohre sind. Die Ergebnisse der Befragung liegen jetzt vor.
HILDEN/Erkrath Wie stehen die Kandidaten der NRW-Landtagswahlen am 13. Mai zur umstrittenen Bayer-CO-Pipeline durch den Kreis Mettmann? Antworten erhielten die "Stopp-Bayer-CO-Pipeline"-Initiativen aus Hilden, Langenfeld, Monheim, Erkrath, Ratingen, Solingen und Düsseldorf durch einen Fragebogen. Die Ergebnisse wurden auf dem Alten Markt in Hilden präsentiert und stießen bei den Passanten auf reges Interesse.
37 der 42 Landtagskandidaten von SPD, CDU, Grüne, Piraten, Linke und FDP hatten den Bogen ausgefüllt. "Keine Antwort zu bekommen, finde ich extrem enttäuschend", kritisierte Dieter Donner, Pressesprecher der Initiativen. Die Pipeline-Gegner konfrontierten die Politiker mit fünf Fragen:
1. Sind Sie grundsätzlich dagegen, giftige Gase — wie Kohlenmonoxid bei der CO-Pipeline — durch Wohngebiete zu leiten?
2. Setzen Sie sich dafür ein, Bayer in Gesprächen zum Stopp des CO-Pipeline-Projektes zu bewegen?
3. Werden Sie im Landtag konsequent kritische Anfragen im Sinne der betroffenen Bürger dazu stellen?
4. Werden Sie einer Aufhebung des Rohrleitungsgesetzes zustimmen?
5. Werden Sie auch zustimmen, wenn das Land NRW Schadenersatz leisten muss?
Allen Fragen stimmten die Kandidaten der Grünen unisono zu. Die CDU-Politiker Hans-Dieter Clauser, Harald Giebels, Wilhelm Droste, Marc Ratajczak und Arne Moritz kreuzten ebenfalls "Ja" an, während sich Dr. Jens Petersen nicht klar positionierte. Auch Jens Geyer, Manfred Krick, Elisabeth Müller-Witt und Walburga Benninghaus von der SPD gaben fünf Mal "Ja". Volker Münchow antwortete mit vier Jas und ein "Jain", Karl-Heinz Krems und Iris Preuß-Buchholz antworteten weder mit "Ja" oder "Nein".
Auch die Kandidaten der Linken und der Piraten zeigten sich klar als Pipeline-Gegner. Die FDP hielt sich allerdings alle Möglichkeiten offen und bezog keine klare Stellung. Die Liberalen Frank Noack, Dirk Wedel, Anna Tina Pannes und Torsten Hilgers schilderten in einem frei formulierten Brief ihre Stellung zur Giftgasleitung. "Bei der Formulierung: ,Ich nehme die Sorgen um die Pipeline ernst', geht mir mittlerweile die Hutschnur hoch", schnaubte Pipeline-Gegner Donner.
Gisela Thoms kreuzte dreimal "Ja" an, bei zweien enthielt sie sich. Veronika Dübgen und Robert Orth (beide FDP) antworteten nicht. Keine Rückmeldung kam außerdem von Peter Preuß (CDU), Frank Grenda (Piraten) und Serdar Boztemur (Linke). Die vielen Ja-Stimmen freuten Dieter Donner. "Es zeigt, dass in der Region ein Zusammenhalt im Kampf gegen die CO-Pipeline da ist", lobt der Initiator der Aktion, sieht aber in den Antworten auch eine Verpflichtung der Politiker. "Wer nach den Wahlen im Landtag sitzt, wird natürlich daran gemessen. Diejenigen, die nicht im Landtag sitzen, sollten auf ihre Parteien entsprechend einwirken", forderte Donner.
Die Antworten der einzelnen Landtagskandidaten sind ab dieser Woche im Internet unter anderem auf www.muthilden.de zu lesen.
